3. Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft

28 November 2013, Erneuert 19:21 EET
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PROGRAM (englisch)

NÜTZLICHE INFORMATIONEN FÜR DIE PRESSE (englisch)

Über die Östliche Partnerschaft

Dass die Östliche Partnerschaft zu den Prioritäten des litauischen EU-Ratsvorsitzes gehört, ergibt sich nahezu von selbst aus dem Interesse Litauens und der EU an sicheren, stabilen, wirtschaftlich starken und proeuropäischen Nachbarn im Osten. Unser Ziel ist eine proaktive und wirksame Politik der Östlichen Partnerschaft, die den Ländern und ihren Bewohnern greifbare Ergebnisse liefert. Dies könnte durch gemeinsame Anstrengungen der EU-Institutionen, die EU-Mitgliedstaaten und der östlichen Partner selbst erreicht werden.

Durch die Östliche Partnerschaft intensiviert die EU die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit mit den sechs osteuropäischen Partnern Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Moldawien und der Ukraine, unterstützt deren interne Reformprozesse und versucht, sie näher an die EU heranzuführen.

Die wichtigsten Ergebnisse

In den ersten vier Jahren hat die Östliche Partnerschaft eine Reihe von greifbaren Ergebnissen mit sich gebracht:

  • Mit der Ukraine, der Republik Moldawien, Georgien und Armenien wurden Assoziationsabkommen ausgehandelt, deren integrale Bestandteile tiefgreifende und umfassende Freihandelszonen sind; Fortschritte konnten auch bezüglich ähnlicher Verhandlungen mit Aserbaidschan erzielt werden;
  • Erhebliche Fortschritte wurden im Bereich der Visaerleichterung und -liberalisierung verzeichnet: mit fünf der sechs Partner wurden bereits oder werden in naher Zukunft Visaerleichterungsabkommen abgeschlossen; drei der Partner führen sogar Aktionsprogramme für Visaliberalisierung durch, die speziell für sie vorbereitet wurden und deren vollständige und wirksame Umsetzung unmittelbar zum visafreien Reisverkehr mit der EU führt;
  • Es besteht inzwischen multilaterale Zusammenarbeit, die weiter intensiviert wird und hochrangige Beamte und Experten verschiedener Bereiche wie Landwirtschaft und Umwelt, Handel, Migration und GSVP einschließt;
  • Die sektorale Zusammenarbeit wurde verbessert in Form erstmaliger Treffen von Ministern der Östlichen Partnerschaft aus den Ressorts Justiz & Inneres und Verkehr im Oktober 2013 in Luxemburg;
  • Kooperationen zwischen Gesellschaften wurden initiiert: das Bürgergesellschaftsforum, die Konferenz der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften (Conference of the Regional and Local Authorities - CORLEAP), das Business-Forum und das Jugendforum treffen sich mittlerweile regelmäßig und tragen auf diese Weise zur Überwachung der Umsetzung und politischen Gestaltung der Östlichen Partnerschaft bei.
Info-Flyer zu Ergebnissen der Östlichen Partnerschaft: „EU-Zusammenarbeit für eine erfolgreiche Östliche Partnerschaft: Unterstützung von Reformen, Förderung des Wandels“

Drittes Gipfeltreffen der östlichen Partnerschaft

Das dritte Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft ist für den 28./29. November 2013 angesetzt. Als Teilnehmer des Vilnius-Gipfels werden die Staats- und Regierungschefs und andere hochrangige Vertreter der 28 EU-Mitgliedstaaten und der sechs östlichen Partnerländer sowie Präsidenten und führende Exponenten der EU-Institutionen erwartet. Gastgeberin ist die Präsidentin der Republik Litauen Dalia Grybauskaitė, den Vorsitz führt der Präsident dass Europäischen Rates Herman Van Rompuy.

Die Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft finden alle zwei Jahre statt (das erste am 7. Mai 2009 in Prag und dass zweite am 29./30. September in Warschau). Während dieser Treffen werden Durchführung und Ergebnisse der Östlichen Partnerschaft diskutiert, Ziele für die folgenden zwei Jahre festgelegt und Zukunftsperspektiven entwickelt.

Verbundene Veranstaltungen

Die Östliche Partnerschaft und thematisch verwandte Veranstaltungen (26. – 29. November) (PDF)

Verbundene Dokumente

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