Rede der Präsidentin von Seimas Loreta Graužinienė bei dem Treffen der Ausschüsse für Umweltschutz, für Regierungsangelegenheiten und Ausschüsse der Stadtverwaltungen

25 November 2013, Erneuert, 16:37 EEST
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L.Graužinienė | autor: O. Posaškova

Verehrte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen Parlamentsabgeordnete, meine Damen und Herren!

Umweltschutzfragen spielen eine äußerst wichtige Rolle sowohl wenn sie von jedem Land einzeln angegangen werden als auch wenn gemeinsame Entscheidungen auf der Ebene der Europäischen Union in diesem Bereich getroffen werden. Wir können darüber erfreut sein, dass die Umweltschutzanforderungen der Europäischen Union zu den strengsten weltweit zählen. Ohne Ihr Engagement, meine Damen und Herren, hätten wir das nicht erreicht.

 

Verehrte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen Parlamentsabgeordnete, meine Damen und Herren!

Umweltschutzfragen spielen eine äußerst wichtige Rolle sowohl wenn sie von jedem Land einzeln angegangen werden als auch wenn gemeinsame Entscheidungen auf der Ebene der Europäischen Union in diesem Bereich getroffen werden. Wir können darüber erfreut sein, dass die Umweltschutzanforderungen der Europäischen Union zu den strengsten weltweit zählen. Ohne Ihr Engagement, meine Damen und Herren, hätten wir das nicht erreicht.

Meine Damen und Herren!

Makroregionale Strategien sind eine relativ neue Maßnahme der EU-Regionalpolitik. Wir alle wissen noch, wie enthusiastisch wir im Jahr 2009 die erste Strategie der Europäischen Union – die Ostseeraumstrategie begrüßt haben. Zu ihrer Entwicklung haben die Mitglieder des Europäischen Parlamentes aus den baltischen und nordischen Staaten maßgeblich beigetragen.

Seit 2009 sind nun vier Jahre vergangen, deswegen sind die ersten Ergebnisse der Ostseeraumstrategie bereits sichtbar. Obwohl diese Strategie, wie andere makroregionalen Strategien auch, über kein eigenständiges Budget oder eine institutionelle Managementstruktur verfügt, haben wir Vieles erreichen können, indem wir gemeinsame Aktivitäten der verschiedenen Mitgliedstaaten koordinierten und bereits vorhandene Finanzprogramme bündelten.

Zurzeit werden im Rahmen der Ostseeraumstrategie über 100 Projekte umgesetzt. Im Rahmen der Donaustrategie - sogar über 150 Projekte, insgesamt kommen über 400 Projekte im Wert von 49 Mrd. Euro in Frage.

Ich denke, das Europäische Parlament muss die makroregionalen Strategien auf der Ebene der Europäischen Union weiterhin unterstützen und entwickeln. Die nationalen Parlamente hingegen sollten, selbst wenn sie bestens dazu in der Lage sind, den Bezug zwischen der strategischen Ebene und der breiten Öffentlichkeit aufrechtzuerhalten noch aktiver sein.

Ich bin fest davon überzeugt, dass wir beim Treffen umweltfreundlicher Entscheidungen noch viel mehr leisten können, vorausgesetzt wir handeln geschlossen.

Verehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses Treffens!

In jeder meiner Rede auf einer Konferenz habe ich unterstrichen, dass die Veranstaltungen der EU-Ratspräsidentschaft mit konkreten Ergebnissen enden sollten – mit Schlussfolgerungen, Resolutionen oder anderen Entscheidungen. Ich möchte Sie dazu aufrufen, auch diese Konferenz sinnvoll abzuschließen. Nicht nur Politiker haben das Recht über getroffene Entscheidungen informiert zu werden sondern auch unsere Wählerinnen und Wähler, die Bürgerinnen und Bürger Europas.

Abschließend möchte ich Ihnen interessante Vorträge, inhaltsreiche Diskussionen, für die Bürgerinnen und Bürger ihrer Heimatländer und der Europäischen Union relevante Entscheidungen wünschen.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Aufenthalt in Vilnius!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

24. Oktober 2013
Vilnius

 

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