Die Rede des litauischen Premierminister A. Butkevičius auf dem Geschäftsforum der Östlichen Partnerschaft

29 November 2013, Erneuert, 11:50 EEST
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autor: Vygintas Skaraitis (BFL)

Sehr geehrter Herr EU-Kommissar,
Sehr geehrte Damen und Herren Stellvertreter der Premierminister und Minister,
Sehr geehrter Herr Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank,
Sehr geehrter Herr Präsident des litauischen Industrieverbandes,
Sehr geehrte Chefbeauftragte für Geschäftsfragen,
Verehrte Gäste, meine Damen und Herren,

Ich danke für diese Gelegenheit, mich an die Teilnehmer des zweiten Geschäftsforums der Östlichen Partnerschaft zu wenden. Herzlich willkommen in Vilnius, in das Zentrum der litauischen EU-Ratspräsidentschaft.

Wir haben uns heute hier versammelt, um über Geschäftsfragen am Vorabend des 3. Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft zu beraten. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und ganz herzlich die Vertreter Armeniens, Aserbaidschans, Weißrusslands, Georgiens, Moldawiens und der Ukraine begrüßen. Morgen werden wir eine neue Seite des Programmes der Östlichen Partnerschaft aufschlagen, die unseren östlichen Partnern, so glaube ich, als eine feste Grundlage bei dem Streben nach noch engeren Beziehungen mit der Europäischen Union dienen wird. Vielleicht wird das Tempo dieser Bewegung sich in den einzelnen Ländern unterscheiden, die Entschlossenheit und großes Engagement werden jedoch ohne jeglichen Zweifel zu den gewünschten Ergebnissen führen. Morgen werden einige Mitglieder der Östlichen Partnerschaft Abkommen unterzeichnen, die eine neue Etappe für ihre Beziehungen mit der breiten und vielfältigen EU-Gemeinschaft einläuten werden. Ich begrüße diese erfreulichen Entwicklungen sehr.

Wir haben uns heute hier versammelt, da vor vier Jahren unsere Partner zusammen mit den 27 EU-Mitgliedstaaten in Prag den Wunsch zum Ausdruck brachten, die Basis der multilateralen Zusammenarbeit zu stärken und zu erweitern. Jedes von den sechs Ländern der Östlichen Partnerschaft ist ein besonderes Land. Jedes dieser Länder nimmt die Maßnahmen der Östlichen Partnerschaft in Anspruch, soviel es kann oder will. Wir, die Mitgliedstaaten der EU, sind bereit sie dabei nach unseren besten Kräften zu unterstützen. Ich möchte noch einmal den Grundsatz der Partnerschaft erwähnen „Mehr für mehr“, mit dem der Fortschritt jedes einzelnen Landes als Katalysator der EU-Unterstützung bewertet wird.

Litauen ist nun eines der 28 Länder der Europäischen Union, nächstes Jahr werden wir den zehnten Jahrestag unserer Mitgliedschaft bei der EU begehen. Litauen, genau wie die Länder der Östlichen Partnerschaft auch, ist aus den Ruinen der Sowjetunion auferstanden, und jetzt, als vollwertiges Mitglied der EU, ist bereit über seine Erfahrungen auch anderen Ländern zu berichten. Es war nicht leicht, an diese Stelle zu diesem Zeitpunkt zu gelangen. Veränderungen erfordern Anstrengungen und großes Engagement; es erfordert Zeit und Entschlossenheit, um festgesetzte Ziele zu erreichen. Man braucht einen starken Willen die Schwierigkeiten zu überwinden, und den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen. Die einzige Möglichkeit, der EU näher zu kommen, ist in allen erforderlichen Bereichen Fortschiritte zu machen. Jetzt ist die beste Zeit von allen genau das zu tun.

Das Geschäftsforum der Östlichen Partnerschaft stellt für uns eine Gelegenheit dar, die Zusammenarbeit und die Beziehungen zwischen den Unternehmern und Regierungen zu stärken. Es ist für verschiedene interessierte Parteien eine Chance über die weitere Förderung des Handels, der direkten ausländischen Investitionen, die Unterstützung für die KMUs und die Entwicklung der für erfolgreiche Geschäfte erforderlichen Infrastrukturen zu diskutieren, während das Hauptaugenmerk auf die Gelegenheiten gerichtet wird, die sich aus der engen Zusammenarbeit und den umfassenden Freihandelszonen ergeben.

Wir hoffen, dass das Geschäftsforum der Östlichen Partnerschaft zum Sprungbrett für den Wissensaustausch, das Kontakteknüpfen, die Beratung über die Investitionsmöglichkeiten und gemeinsame Projekte wird.

Die Europäische Union ist eine der wichtigsten Handelspartner aller Länder der Östlichen Partnerschaft. Der EU-Anteil im gesamten Handelsumsatz der Länder der Östlichen Partnerschaft beträgt ca. ein Drittel ihres Außenhandels, Moldawien und Armenien ausgenommen, deren Außenhandel fast die Hälfte ihres Handelsumsatzes beträgt. Der EU-Handel mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft übersteigt nicht 1 % des gesamten EU-Außenhandels. Es gibt noch ganz sicher Raum für Verbesserungen.

Ich möchte darauf hinweisen, dass von der Handelsliberalisierung mit der Europäischen Union durch die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens, das auch ein Abkommen über eine enge Zusammenarbeit und umfassende Freihandelszonen ist, sowohl die EU-Länder als auch die Partner der Östlichen Partnerschaft profitieren werden. Größere Investitionsströme, angekurbeltes Wirtschaftswachstum, die Möglichkeit Waren auf dem EU-Markt mit 500 Mio. Verbrauchern zu verkaufen, das sind die unbestrittenen Vorteile, die uns durch den Ausbau der Zusammenarbeit im Handelsbereich erwarten. Wir haben uns davon überzeugt, dass die wichtigsten Elemente eines gesunden Geschäftsklimas demokratische Rechenschaftspflicht, Planungssicherheit und eine nachhaltige Entwicklung sind. Das sind Werte, die die EU mit ihren Partnern gemeinsam pflegt.

Abschließend möchte ich Ihnen ergebnisreiche Diskussionen wünschen, die, wie ich fest glaube, zum Wachstum und
Florieren ihrer Geschäfte stark beitragen werden.

Vielen Dank.

28.11.2013
 

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