Die Rede der Präsidentin der Republik Litauen Dalia Grybauskaitė, die auf der Konferenz „Die Östliche Partnerschaft von heute: politische Herausforderungen und eine Bürgergesellschaft“ gehalten wurde

28 November 2013, Erneuert, 17:05 EEST
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autor: Dž. G. Barysaitė

Sehr geehrte Damen und Herren,

Seit ihrer Gründung 1950 ist die Europäische Union eine Wertegemeinschaft, was sie grundsätzlich von jeder anderen Wirtschafts- oder Handelsunion weltweit unterscheidet. Europäer stellen Menschenrechte, freie Wahlen und Medien, das Gesetz und eine pluralistische Gesellschaft niemals in Frage – das ist das Fundament der zwischenmenschlichen Beziehungen und der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit.

Die von mir erwähnten Werte und Grundsätze wären ohne eine aktive Gesellschaft nicht so eindeutig und klar. Menschen und nicht Behörden sind der wahre Motor einer Gesellschaft. Ein Staat ist ohne seine Bürgerinnen und Bürger und ihre Interessen nichts wert. Ein Staat wird von seinen Bürgerinnen und Bürgern gestaltet. Viel mehr, ein Staat kann nur dann stark sein, wenn eine Bürgergesellschaft vorhanden ist. Eine Bürgergesellschaft darf nicht schweigen, wenn Behörden zweifeln.

Aktive Beteiligung und Verantwortungsbewusstsein, Toleranz und Nichtgleichgültigkeit sind die wichtigsten Eigenschaften einer solchen Gesellschaft. Kommunikation und nicht zufällige Kontakte verbinden Menschen. Diese Werte werden von den EU-Mitgliedstaaten entschlossen gefördert.

Das Streben nach mehr Wohlstand für Menschen und das Verantwortungsbewusstsein, wenn es um andere geht, enden nicht an unseren Grenzen. Europäer fühlen diese Verantwortung für ihre Nachbarn.

Die Östliche Partnerschaft ermöglicht viele Formen der Zusammenarbeit. Abgesehen von den Handelsverträgen, stärken wir die Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Freizügigkeit, Transport, Grenzmanagement, Umweltschutz. Dennoch spielen dabei persönliche Kontakte, vor allem unter Jugendlichen, die wichtigste Rolle.
Im Januar 2014 startet, zum Beispiel, das Programm „Erasmus+“, das den Jugendlichen aus den Ländern der Östlichen Partnerschaft neue Möglichkeiten eröffnet. Für die EU beginnt nun eine neue Etappe – die Umsetzung von konkreten Maßnahmen und nicht die Weiterführung von Verhandlungen.

Die Länder der Östlichen Partnerschaft stoßen beim Aufbau von gut funktionierenden Bürgergesellschaften weiterhin auf Herausforderungen. Der Weg zu einer vitalen Gesellschaft ist nicht immer frei von Hürden.

Mein Land hat mehrere Jahre gebraucht, um die alte Mentalität zu überwinden und sich zu ändern.
Ich möchte die Partnerländer ermutigen, die Reformen fortzusetzen und starke, vollständig funktionierende und harmonische demokratische Systeme aufzubauen. Ich lade die Bürgergesellschaften dazu ein, mit einer starken Stimme zu sprechen, wenn Behördenvertreter nicht verantwortungsbewusst handeln.

Ich freue mich so viele ehrenhafte Gäste aus den EU-Mitgliedstaaten, Institutionen und unseren Partnerländern, Vertreter der akademischen Welt, Forschungszentren und Nichtregierungsorganisationen zu sehen. Alle Teilnehmer dieser Konferenz sind bereit über die künftige Agenda der Bürgergesellschaft zu beraten.
Herzlich willkommen in Vilnius.

Ich wünsche Ihnen ergebnisreiche Diskussionen.

 

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