Während der litausichen EU-Ratspräsidentschaft wurde das COSAC-Frauenforum gegründet

30 Oktober 2013, Erneuert, 11:31 EEST
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Das Treffen des COSAC-Frauenforums. | autor: O. Posaškova

Auf der 50. Sitzung der Konferenz der Ausschüsse für EU-Angelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (COSAC) wurde zum ersten Mal in der Geschichte der COSAC das COSAC-Frauenforum gegründet. Die Teilnehmer des Frauenforums haben eine Erklärung über die Gründung des COSAC-Frauenforums verabschiedet, in der die Notwendigkeit unterstrichen wird, die europäischen politischen Parteien auf solche Themen aufmerksam zu machen wie Gleichstellung der Geschlechter, gleiche Chancen, Geschlechtergleichgewicht in der Gesellschaft eine größere Frauenbeteiligung in der Politik.

Auf Vorschlag der Parlamentspräsidentin Loreta Graužinienė hat das Frauenforum der COSAC vorgeschlagen, ein Dokument zu verabschieden, in dem man sich mit der in der Ukraine inhaftierten Julija Timoschenko solidarisch zeigt sowie die Notwendigkeit unterstrichen wird, den Menschenrechten, der Demokratie und den Prinzipien eines Rechtstaates in der Ukraine gegenüber den ihnen gebührenden Respekt zu gewährleisten, in dem die ukrainische Regierung dazu aufgerufen wird, die rechtlichen und realen Voraussetzungen für J. Timoschenko zu gewähren, eine medizinische Behandlung im Ausland zu erhalten und selektive Anklagen zu vermeiden.

Das COSAC-Frauenforum hofft, dass die Parlamente der künftigen EU-Ratspräsidentschaften die Initiative aufgreifen und weiterentwickeln werden, weibliche Parlamentsmitglieder in die COSAC-Arbeit stärker miteinzubeziehen. Als Koordinatorin des COSAC-Frauenforums zwischen den nationalen Parlamenten wurde das Mitglied des parlamentarischen Ausschusses für Europaangelegenheiten Frau Prof. Marija Aušrinė Pavilionienė vorgeschlagen.
Die Idee ein parlamentarisches Frauenforum zu gründen und sich bei der COSAC stärker einzusetzen, stärker über die aktuellsten Themen auf der EU-Agenda (vor allem über Gleichstellung von Mann und Frau, gleiche Chancen, Geschlechtergleichgewicht in der Gesellschaft, eine stärkere Miteinbeziehung der Frauen in die Politik) zu diskutieren entstand bei dem Treffen zwischen den Mitgliedern deslitauischen parlamentarischen Ausschusses für Europaangelegenheiten mit der Stellvertreterin des Senatsvorsitzenden der Republik Frankreich Bariza Khiari im Juli dieses Jahres in Paris. Die Ausschussmitglieder, als parlamentarische Vertreter des Landes, das den EU-Vorsitz führt, haben das französische Parlament besucht und die zwischenparlamentarische Dimension der litauischen EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt.

B. Kijari, die an dem Gründungsfrauenforum teilnahm, war darüber erfreut, dass die Idee, die in ihrem Kabinett geboren wurde, schnell und leicht umgesetzt wird, da, ihrer Meinung nach, die Zusammenarbeit zwischen den weiblichen Parlamentsmitgliedern zur Förderung und Stärkung der Demokratie beitragen würde. „Man muss nicht nur den Mut haben, wählen zu gehen, sondern auch an parlamentarischen Diskussionen teilzunehmen. Als ich anfing im Senat zu arbeiten, habe ich mich bei einem männlichen Kollegen über das Verfahren zum Wortergreifen erkundigt. Mir wurde geantwortet, dass ich ca. drei Jahre erstmals schweigen sollte. Warum soll ich schweigen? Ich will nicht nur beobachten, ich möchte auch das Wort ergreifen können“, erzählte die stellvertretende Präsidentin des französischen Senats. Obwohl den Studien zufolge in den Parlamenten der EU-Länder der Frauenanteil 26 % beträgt, beträgt er in anderen Ländern der Welt 21 %. Die Senatsvertreterin fragte, warum wir nicht 50 % Frauen in den Parlamenten haben sollten? B. Kijari ist darüber hinaus der Ansicht, dass nicht nur die Anzahl der Frauen im Parlament eine wichtige Rolle spielt, sondern auch der weibliche Prozentanteil in den führenden Positionen.

Studienergebnisse, die mangelnde Gleichstellung der Geschlechter im politischen Leben beweisen, wurden auch von der Direktorin des Europainstituts für Gleichstellung Virginija Langbakk vorgelegt. Daraus geht hervor, dass in den EU-Ländern der Anteil der Ministerinnen von 88 % (2005) auf 75 % (2012) gesunken ist. „Jetzt wird mehr Aufmerksamkeit den Menschenrechten generell und nicht der Gleichstellung von Mann und Frau geschenkt. Die heutige Initiative kommt deswegen rechtzeitig und ist von Nutzen“, sagte sie.

Die Präsidentin des litauischen Parlamentes Loreta Graužinienė sagte, dass die Miteinbeziehung der Frauen in die Politik zu mehr Harmonie nicht nur in der Politik sondern in der Gesellschaft insgesamt führen wird. Sie hat alle dazu eingeladen, über die Ziele und Vision des COSAC-Frauenforums aktiv zu diskutieren und allen ergebnisreiche Diskussionen gewünscht.


 

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