P. Cox: das Assoziierungsabkommen wäre der Weg der Ukraine in die Modernisierung

30 Oktober 2013, Erneuert, 11:32 EET
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Der Sondergesandte für die Überwachungsmission in der Ukraine des Europäischen Parlamentes Pat Cox. | autor: O. Posaškova

Heute findet im litauischen Parlament die 50. Sitzung der Konferenz der parlamentarischen Ausschüsse für die EU-Angelegenheiten (COSAC) statt, auf der der Sondergesandte für die Überwachungsmission in der Ukraine des Europäischen Parlamentes Pat Cox einen neuen Bericht „Parlamentarische Diplomatie. EP und Ukraine – eine Fallanalyse“ präsentierte, in dem die neue Situation in der Ukraine bei der Umsetzung der Voraussetzungen der Europäischen Union vor dem Gipfeltreffen in Vilnius, darunter auch der Fall von Julia Timoschenko sowie die Inhaftierung von anderen Politikern dargestellt wurde.

Dem Sondergesandten zufolge, obwohl die Ukraine zurzeit nicht alle Voraussetzungen erfüllt, soll die Situation auch weiterhin rechtzeitig so geändert werden, damit alles erfolgreich zu Ende geht. Schon morgen werden Missionsvertreter in die Ukraine abreisen, wo sie sich dafür einsetzen werden, dass J. Timoschenko in den nächsten paar Wochen für eine medizinische Behandlung nach Berlin gebracht wird „deswegen wird die parlamentarische Initiative, die hohe politische Diplomatie sehr stark zum Erfolg dieser Mission beitragen“, so P. Cox.

Er hat unterstrichen dass die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens „zum Weg in die Modernisierung und zum zweitwichtigsten Ereignis nach dem Referendum von 1991 in der Ukraine wird“.

„Ich möchte unbedingt Martin Schulz dafür danken, dass er das Risiko eingehen und in diese Situation eingreifen möchte. Er ist dieses Risiko eingegangen, deswegen stehen wir kurz vor dem Ziel, dass die Ukraine die Voraussetzungen erfüllen wird“, sagte P. Cox.


 

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