Makroregionale Strategien im Kampf gegen den Klimawandel

26 November 2013, Erneuert, 08:43 EEST
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C. Hedegaard. R.Šadžius | autor: O. Posaškova

Auf dem im Seimas begonnenen Treffen der Ausschüsse für Umweltschutz, Regierungssteuerung und Selbstverwaltungen werden Diskussionen über die makroregionalen Strategien der Europäischen Union (EU), deren Entwicklung, Perspektiven und die Umweltdimension geführt.

In ihrem Grußwort an die Teilnehmer der parlamentarischen Veranstaltung des präsidierenden Litauens zeigte sich die Seimas-Vorsitzende Loreta Graužinienė erfreut darüber, dass die EU im Weltmaßstab über besonders strenge Umweltanforderungen verfügt. Als sie auf die Ergebnisse der Strategie für den Ostseeraum zu sprechen kam betonte die Vorsitzende des Seimas, dass in diesem Bereich bereits eine Menge erreicht wurde. „Derzeit werden im Rahmen der Ostseestrategie über 100 Projekte durchgeführt. Die Donaustrategie vereinigt sogar 150 Projekte, und insgesamt werden über 400 Projekte mit einem Gesamtwert von 49 Mrd. Euro diskutiert“, sagte L. Graužinienė. Nach den Worten der Seimas-Vorsitzenden sollte das Europäische Parlament auf EU-Ebene auch weiterhin regionale Strategien durchführen und entwickeln, und die nationalen Parlamente, die zwischen der strategischen Ebene und der Öffentlichkeit am besten vermitteln können, sollten aktiver werden.

Der Vorsitzende des Umweltausschusses des Seimas Algimantas Salamakinas, der auch den Veranstaltungsvositz innehatte betonte, dass die Strategie für den Ostseeraum die erste makroregionale EU-Strategie ist, mit deren Hilfe die Umweltprobleme der Ostseeregion gelöst und die Maßnahmen der Ostseeanrainerstaaten koordiniert werden sollen. Er begrüßte, dass nach Bewertung der Wertschöpfung der makroregionalen Strategien für den Ostsee- und den Donauraum durch die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten auch makroregionale Strategien für die Adria, das Ionische Meer und den Alpenraum geplant werden.

Die Kommissarin für Klimaschutz der Europäischen Kommission Connie Hedegaard hob die Bedeutung der Klimapolitik für die regionalen Entwicklungsstrategien hervor und unterstrich, dass das Klimasystem beispiellosen Veränderungen unterworfen ist, die uns vor große Herausforderungen stellen. Nach den Worten von C. Hedegard können makroregionale Strategien helfen, diese Probleme zu beheben und den Kampf gegen den Klimawandel wertschöpfend zu gestalten. „Es ist sehr wichtig Projekte zu entwickeln, die eine breite Palette von Umweltaspekten in der Ostseeregion unterstützen und für diese finanzielle Mittel bereitzustellen. Makroregionale Strategien sind ein nützliches Werkzeug für die EU-Mitgliedstaaten im Kampf gegen den Klimawandel“, sagte das EK-Mitglied.

Connie Hedegaard wies auch auf die Notwendigkeit hin, Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels in gefährdeten Regionen zu unterstützen, so könnten zum Beispiel makroregionale Strategien zur Bekämpfung von Hochwasser oder Bränden in Grenzgebieten verwendet werden. Nach Ansicht des EK-Mitglieds sollte die EU die Unterstützung des Kampfes gegen den Klimawandel um 20% aufstocken.

Der litauische Finanzminister Rimantas Šadžius stellte den Veranstaltungsteilnehmern die Ergebnisse des vor zwei Wochen in Vilnius abgehaltenen Jahresforums der EU-Strategie für den Ostseeraum vor. Nach den Worten des litauischen Vertreters wurde auf dem diesjährigen Forum darüber diskutiert, wie sich die ökologischen Herausforderungen im Ostseeraum in die Schaffung von Arbeitsplätzen verwandeln lassen, außerdem über Möglichkeiten der Ostseeregion, einen Beitrag zur Strategie „Europa 2020“ zu leisten.

Als R. Šadžius auf die wirksame Umsetzung der Makrostrategien zu sprechen kam, betonte er die Wichtigkeit von Ideen, die für die gesamte Region wichtig sind. Seiner Meinung nach ist die Frage der finanziellen Ressourcen ebenso relevant, da für makroregionale Strategien keine separaten Mittel bereitgestellt werden. Dem Finanzminister zufolge sollte die Finanzierung aus verschiedenen Quellen stammen: EU-Mitteln sowie nationalen und privaten Mitteln. „Wir müssen Finanzmechanismen zu entwickeln, die das Einbeziehen privater Finanzierung gestatten“, sagte der litauische Vertreter. R. Šadžius forderte, die von Nicht-Regierungs-Organisationen und privaten Geschäftsleuten angebotenen Möglichkeiten bei der Umsetzung makroregionaler Strategien stärker zu nutzen und dass die EU-Institutionen und die nationalen Parlamente eine größere Rolle spielen sollten.
 

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