L COSAC: an diesem Wochenende beginnt die größte und wichtigste Veranstaltung parlamentarischer Dimension

30 Oktober 2013, Erneuert, 11:34 EET
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 Vom 27. bis zum 29. Oktober findet im Saal der Akte vom 11. März des litauischen Parlaments Seimas in Vilnius die 50. Jubiläumssitzung der Konferenz der parlamentarischen Ausschüsse für EU-Angelegenheiten (COSAC) statt. Dies ist ein Treffen der Mitglieder der Ausschüsse für EU-Angelegenheiten der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments, das während jedes Vorsitzes von einem Parlament des EU-Ratsvorsitzes veranstaltet wird. Die COSAC-Plenarsitzung ist verbindliche, größte und wichtigste Veranstaltung parlamentarischer Dimension, zu der sich bis zu 300 Teilnehmer versammeln (die Anzahl der Delegationen der nationalen Parlamente ist größer als Anzahl der EU-Mitglieder, weil in meisten Ländern das Zweikammersystem existiert; als Beobachter werden auch Ausschüsse für EU-Angelegenheiten der Parlamente der Kandidatenländer und als Gäste Mitglieder der Parlamente der anderen Länder eingeladen).

 In Litauen werden viele Ehrengäste erwartet, von denen insbesondere der COSAC-Gründer – Außenminister der Französischen Republik, ehemaliger Präsident der Nationalversammlung der Französischen Republik Laurent Fabius – zu erwähnen ist. An der Veranstaltung werden der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Pat Cox, der ehemalige Präsident und das Mitglied des Europäischen Parlaments Hans Gert Pöttering, die Vizepräsidentin des französischen Senats Bariza Khiari, der Vizepräsident der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič u. a. erwartet.

Am ersten Veranstaltungstag (27. Oktober) tagt der COSAC-Dreiervorsitz, ebenfalls ist eine informelle Diskussion der Mitglieder der Parlamente der 8 EU-Mitgliedstaaten (Schweden, Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Litauen und Polen) und der Vertreter des Europäischen Parlaments zur Besprechung der EU-Strategie für den Ostseeraum vorgesehen.

Die Teilnehmer der L COSAC-Plenarsitzung (28. Oktober) begrüßt die Vorsitzende des Seimas Loreta Graužinienė und der Präsident der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso; (Video-Gruß aus Brüssel).
Während der Veranstaltung werden der Verlauf des litauischen EU-Ratsvorsitzes, die Umsetzung der Strategie „Europa 2020“, demokratische Legitimität der EU, die Rolle der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und digitale Tagesordnung besprochen. Geplant ist auch die Besprechung der kommenden Wahlen des Europäischen Parlaments im Jahr 2014 sowie aktuelle Fragen der Östlichen Partnerschaft. Während der Jubiläumsveranstaltung ist durch die Initiative des Seimas angeboten, ein COSAC-Frauenforum zu gründen, dessen Ziel ist, Politikerinnen zu ermutigen, aktiver an der COSAC-Tätigkeit teilzunehmen sowie über aktuelle Fragen der EU-Tagesordnung zu diskutieren. Während des Forums ist die Verabschiedung der Erklärung zur Förderung der Parlamente des zukünftigen EU-Ratsvorsitzes zur Übernahme und Entwicklung der Initiative zur Einbeziehung der Parlamentärinnen in die COSAC-Tätigkeit geplant.

Am Ende der L COSAC-Sitzung ist die Annahme des Sitzungsangebots und der Schlussfolgerungen vorgesehen.
Das Veranstaltungsprogramm und weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der parlamentarischen Dimension des litauischen EU-Ratsvorsitzes www.eu2013.lrs.lt, auf der Seite für die Veranstaltung.

Die Veranstaltung wird live auf LRT Kultūra, Internetseine des Seimas und Internetseite der parlamentarischen Dimension des litauischen EU-Ratsvorsitzes in der Fernsehsendung „Seimas – live“ ausgestrahlt.

Am 28. Oktober um 7:10 Uhr stellen der Präsident des Ausschusses für EU-Angelegenheiten des Seimas Gediminas Kirkilas sowie die Direktorin der Abteilung für Kommunikation des Kanzlei des Seimas und Koordinatorin der parlamentarischen Dimension des EU-Ratsvorsitzes Loreta Raulinaitytė die Veranstaltung in der LRT-Fernsehsendung „Guten Morgen, Litauen“ und um 7:25 Uhr in der Radiosendung „Morgengeräusche“ vor.

Pressekonferenzen und Treffen mit Massenmedien

Am 28. Oktober (Montag) um 11 Uhr findet im Saal des Seimas für Pressekonferenzen (Haus II) die Pressekonferenz statt, in der teilzunehmen planen: Präsident des Ausschusses für EU-Angelegenheiten des Seimas Gediminas Kirkilas, Außenminister der Französischen Republik Laurent Fabius, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments Pat Cox, Vizepräsident des Europäischen Parlaments Miguel Angel Martinez Martinez, Präsidentin des dänischen Ausschusses für EU-Angelegenheiten des Folketing Eva Kjer Hansen, Präsident des irischen gemeinsamen Ausschusses für EU-Angelegenheiten des Oireachtas Dominic Hannigan.

Am 29. Oktober (Dienstag) um 8:55 Uhr ist neben dem Konstitutionssaal (Haus I, neben dem Arbeitszimmer des Präsidenten des Seimas) ein kurzes Treffen der Teilnehmerinnen des COSAC-Frauenforums mit Massenmedien vorgesehen.

Am 29. Oktober (Dienstag) um 12:00 Uhr findet im Saal des Seimas für Pressekonferenzen (Haus II) die Pressekonferenz des ehemaligen Präsidenten und Mitglieds des Europäischen Parlaments Hans Gert Pöttering statt.


COSAC wurde im Mai 1989 in Madrid zur Stärkung der Rolle der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten bei Behandlung der EU-Angelegenheiten und Entscheidungstreffen gegründet. Die erste COSAC-Sitzung fand vom 16. bis zum 17. November 1989 in der Nationalversammlung der Französischen Republik in Paris statt.
Gemäß dem Protokoll Nr. 1 des Vertrages von Lissabon zur Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union kann COSAC Vorschläge dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission vorlegen; kann den Austausch von Informationen und bewährten Praktiken zwischen den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament (auch den Sonderausschüssen dieser Institution) initiieren und fördern. COSAC kann interparlamentarische Konferenzen zu verschiedenen Themen, insbesondere gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie Verteidigungspolitik, veranstalten.






 

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