Informelles Treffen des Rates für Wettbewerbsfähigkeit konzentriert sich auf die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung

22 Juli 2013, Erneuert, 13:45 EET
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autor: Reuters/Scanpix

Im ersten Teil des Treffens des EU-Rates für Wettbewerbsfähigkeit von 22. bis 23. Juli werden die  für Binnenmarkt und Industrie zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten über die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, effiziente Staatsunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) diskutieren.

Den Vorsitz des Rates wird der Wirtschaftsminister Evaldas Gustas führen. Am Treffen werden auch der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Kommissar für Industrie und Unternehmertum, Antonio Tajani, und EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Michel Barnier, teilnehmen.

"Das Thema des informellen Ministertreffens – “Modernisierung der öffentlichen Verwaltung”. Es ist wichtig zu bemerken, dass die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung eine der Maßnahmen ist, um die Wettbewerbsfähigkeit von EU-Unternehmen zu fördern, weshalb wird auf dieses Thema beim Ministertreffen der Schwerpunkt gelegt sein", - sagte E. Gustas.

Dem Wirtschaftsminister zufolge, wird bei der Plenarsitzung Vorträge über die Modernisierung und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung gehalten, darüber wie die effizienten staatlichen Unternehmen zum wirtschaftlichen Wachstum und zur Wettbewerbsfähigkeit beitragen können, und wie die öffentliche Verwaltung mehr auf die Bedürfnisse der KMU orientiert sein könnte.

Nach der Plenarsitzung werden die Minister weiterhin Diskussionen in drei Arbeitsgruppen führen. In der ersten Arbeitsgruppe wird man sich auf die Transparenz und Rechenschaftspflicht in Staatsunternehmen konzentrieren, es werden bewährte Praktiken der Mitgliedstaaten besprochen.

In der zweiten Gruppe werden die Minister über die Smart-Beschaffung (engl. smart procurement), die ein Teil der modernen und effizienten öffentliche Verwaltung ist, debattieren. Daher liegt der Schwerpunkt auf dem Übergang zu einer vollständig elektronischen Beschaffung und auf die elektronische Rechnungstellung bei öffentlichen Aufträgen.

"Wir müssen öffentliche Ausgaben rationalisieren, die Beschaffung vereinfachen, bessere Bedingungen für  Unternehmen, insbesondere für KMU schaffen und die grenzüberschreitende Beschaffung erleichtern, um eine effektive öffentliche Verwaltung in Europa zu gewährleisten" - sagte E. Gustas.

Die Diskussionen der dritten Gruppe werden der KMU gewidmet sein. Man wird  die Anwendung des Prinzips “Vorfahrt für KMU”  bei der öffentlichen Verwaltung erörtern. Die Teilnehmer dieser Diskussion werden sich auf die Bedürfnisse der kleinen und mittleren Unternehmen konzentrieren und ihre Erfahrungen und Erkenntnisse darüber, wie man ein günstiges wirtschaftliches Umfeld schaffen könnte, austauschen.

Während des Mittagessens wird man die Unternehmertätigkeit von Frauen erörtern. Kreativität und unternehmerisches Potenzial der Frauen ist eine ungenutzte Quelle für Wirtschaftswachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Minister werden nationale Erfahrungen bei der Förderung des Unternehmertums von Frauen austauschen.

Von 23. bis 24. Juli während des informellen Treffens des Rates für Wettbewerbsfähigkeit werden die Bildungsminister die Diskussion in Forschungsthemen fortsetzen. Den Vorsitz wird der Bildungsminister Dainius Pavalkis führen und die EU wird von Kommissarin für Forschung, Innovation und Wissenschaft, Máire Geoghegan-Quinn, vertreten sein.

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