In Vilnius wurden strategische Abkommen der Östlichen Partnerschaft unterzeichnet

29 November 2013, Erneuert, 14:22 EEST
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autor: R. Dačkus

Bei dem Gipfeltreffen in Vilnius, an dem die führenden Vertreter der EU, die Hohe Vertreterin für Außenpolitik der EU, die Staats- und Regierungschefs sowie Minister der 28 EU-Länder und der 6 Länder der Östlichen Partnerschaft teilgenommen haben, wurden die Assoziierungsabkommen mit Georgien und Moldawien paraphiert und andere wichtige Kooperationsabkommen mit den östlichen Partnerländern unterzeichnet.

Die Präsidentin der Republik Litauen, die Staats- und Regierungschefs sowie Minister von 34 Ländern und die führenden Vertreter der EU zu diesem hochrangigen Treffen eingeladen hat, hat unterstrichen, dass das Gipfeltreffen von Vilnius ein Erfolg war, da eine neue Etappe der Östlichen Partnerschaft begonnen hat.

„In vier Jahren haben die östlichen Partner einen großen Fortschritt gemacht und sich freiwillig für Europa entschieden. Für sie stellt das eine Gelegenheit dar, eine bessere, sicherere und auf demokratischen Werten basierende Zukunft anzustreben. Kein Druck von Außen oder Drohungen können die souveränen Staaten daran hindern, den eigenen Weg zu gehen“, sagte die Präsidentin.

Bei dem Gipfeltreffen in Vilnius wurden die Assoziierungsabkommen mit Moldawien und Georgien paraphiert, die auch die umfassenden Freihandelsabkommen beinhalten. Der Präsidentin zufolge markiert das einen sehr wichtigen Schritt dieser Länder auf dem Weg nach mehr Fortschritt und hin zur europäischen Transformation.

Gewisse Erfolge wurden auch im Hinblick auf die EU-Visaliberalisierung mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft erzielt. Bei dem Gipfeltreffen in Vilnius wurde das Assoziierungsabkommen über ein vereinfachtes Visaregime zwischen der EU und Aserbaidschan unterzeichnet. Die Präsidentin hat das von der Europäischen Kommission noch diese Woche vorgelegte Angebot begrüßt, ein visafreies Regime mit Moldawien einzuführen.

Darüber hinaus wurde ein Abkommen mit Georgien über die Teilnahme an den internationalen EU-Missionen und das Luftfahrtabkommen zwischen der EU und der Ukraine unterzeichnet.

Eine enge Zusammenarbeit zwischen den sechs Ländern und der EU, die Unterstützung bei der Umsetzung ihres Ziels, im Einklang mit den europäischen Werten und Prinzipien zu leben ist eine der wichtigsten Prioritäten der litauischen EU-Ratspräsidentschaft. Litauen, das dieses halbe Jahr am Steuer der EU saß, hat sich sehr stark diplomatisch für einen bedeutenden Wandel in der Östlichen Partnerschaft eingesetzt.

Das Gipfeltreffen von Vilnius ist das dritte so hochrangige Treffen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft. Das erste Treffen fand vor vier Jahren in Prag statt. Das zweitägige Gipfeltreffen ist die wichtigste und größte Veranstaltung der litauischen EU-Ratspräsidentschaft.

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