In Vilnius wird untersucht, wie Opfern von Hassdelikten geholfen werden kann

11 November 2013, Erneuert, 14:00 EET
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autor: PantherMedia/Scanpix

Was muss getan werden, damit Opfer von Hassdelikten die nötige Hilfe und Unterstützung erhalten? Wie kann man die Zusammenarbeit zwischen interessierten Ländern intensivieren, um den Kampf gegen Hasskriminalität in der Europäischen Union (EU) sowie auf nationaler Ebene wirksamer zu gestalten? Antworten auf diese und andere Fragen im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Hassdelikten sollen am 12./13. November auf der in Vilnius stattfindenden Konferenz „Bekämpfung von Hasskriminalität in der Europäischen Union“ gefunden werden.

Daten der europäischen Agentur für Grundrechte zeigen, dass Gewalt oder andere kriminelle Handlungen auf Grund von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, religiöser Intoleranz oder Benachteiligung einer Person aus Gründen einer Behinderung, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität oder irgendeines anderen Merkmal - sogenannte Hassverbrechen - in der ganzen EU ein relevantes Problem sind. Allerdings melden viele der Opfer diese Verbrechen nicht bei den zuständigen Behörden oder erhalten aus anderen Gründen nicht die benötigte Hilfe und Unterstützung.

„Hasskriminalität ist ein Problem, mit dem Tausende von Menschen in der EU konfrontiert sind. Wir müssen darauf mit Entschlossenheit antworten. Die Öffentlichkeit muss sich dessen bewusst sein, dass solches Verhalten nicht toleriert wird und die Opfer Hilfe und Unterstützung bekommen können“, betonte Justizminister Juozas Bernatonis.

Auf dem Plenum und in den Arbeitsgruppen der Konferenz sollen die Natur von Hassverbrechen, Instrumente zu ihrer Bekämpfung, Unterstützung für die Opfer und Fragen der Aufklärung zum Thema Hassverbrechen untersucht werden.

Ein besonderes Augenmerk wird auf Fragen zum EU-Rahmenbeschluss über strafrechtlichen Maßnahmen, Wirksamkeit der Rechtsvorschriften und die Angemessenheit der Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit liegen.

An der Konferenz werden über 300 europäische und nationale Politiker und Praktiker sowie Vertreter von EU-Institutionen und Einrichtungen, internationalen Organisationen, nationalen Regierungen und Parlamenten, Strafverfolgungsbehörden und zivilgesellschaftliche Organisationen teilnehmen. Begrüßt werden die Gäste von Justizminister J. Bernatonis, dem Direktor der Europäischen Agentur für Grundrechte Morten Kjaerum sowie die EU-Kommissarin für Inneres Cecilia Malmström.

Die internationale Konferenz „Bekämpfung von Hasskriminalität in der Europäischen Union“ wird von der Europäischen Agentur für Grundrechte in Zusammenarbeit mit dem präsidierenden Litauen organisiert. Im Dezember wird das Thema Hassverbrechen vom Rat für Justiz und Inneres behandelt werden.

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