In Vilnius wird heute über die Zukunft der europäischen Verteidigung diskutiert

06 September 2013, Erneuert, 13:58 EET
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autor: A. Pliadis

Am 5. und 6. September findet in Vilnius ein informelles Treffen der  EU-Verteidigungsminister statt. Das ist eine der wichtigsten Etappen für die Vorbereitung des Europarats im Dezember, bei dem auch mögliche Empfehlungen für die Debatte der europäischen Staats- und Regierungschefs zu Fragen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik erörtert werden sollen.

"Litauens Ratspräsidentschaft fällt in ein für die europäische Sicherheit und Verteidigung besonders wichtiges Halbjahr, da der Europarat nach langer Pause im Dezember wieder Fragen der europäischen Verteidigung debattiert", sagte am Vorabend des Treffens der litauische Verteidigungsminister Juozas Olekas. "Ich hoffe, dass meine Kollegen und ich in Vilnius zu einem Einverständnis gelangen, welche Fragen die europäischen Staats- und Regierungschefs zur Sprachen bringen und welche Beschlüsse sie annehmen sollten".

"In Anlehnung an die Anforderungen für die Debatte über die europäische Sicherheit werde ich auf dem Treffen die Aufmerksamkeit meiner Kollegen darauf lenken, dass die Europäische Sicherheitsstrategie nicht mehr genügend Leitlinien in einem sich schnell verändernden Umfeld bietet", sagte der litauische Verteidigungsminister J. Olekas.

"Des Weiteren werde ich auf die Bedeutung der EU-Zusammenarbeit mit Partnern in der regionalen Sicherheit hinweisen und die vermehrte Aufmerksamkeit der Minister auf die EU-Reaktion auf neue Sicherheitsbedrohungen lenken sowie die Notwendigkeit, die EU-Kampftruppen im Krisenmanagement flexibler einzusetzen und anzustreben, dass EU und NATO auf dem Gebiet der internationalen Sicherheit enger zusammenarbeiten", sagte J. Olekas.

Nach Auskunft des Ministers will er in der Debatte über die Stärkung der Perspektiven auf dem europäischen Sicherheits- und Verteidigungssektor ebenfalls Möglichkeiten für kleinere und mittlere Unternehmen ansprechen, verstärkt in EU-Förderprogramme einbezogen zu werden. Außerdem soll die Bedeutung einer erhöhten militärischen Energieeffizienz zur Sprache kommen, da die Ausgaben für Energieressourcen einen Großteil des militärischen Budgets ausmachen und die Kosten militärischer Operationen erhöhen.

Auf dem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Vilnius werden vor allem zwei Dokumente diskutiert. Das erste ist der Zwischenbericht zur Gemeinsamen Europäischen Sicherheits-und Verteidigungspolitik (GSVP) der Hohen Vertreterin der EU für Außen-und Sicherheitspolitik Catherine Ashton. Gestützt auf die aktualisierten Berichte nach dem Treffen der Verteidigungsminister wird der EU-Ratspräsident den EU-Chefs spezifische Vorschläge zur Debatte vorlegen. Beim zweiten Dokument handelt es sich um die im Juli von der EU-Kommission veröffentlichte Mitteilung über die europäische Verteidigung und Sicherheit "Auf dem Weg zu einem wettbewerbsfähigeren und effizienteren Verteidigungs- und Sicherheitssektor".

Auf dem Treffen sollen auch Fragen zu EU-Militäroperationen und Partnerschaften für die EU-Sicherheitsstrategie, deren Stärkung eine der Prioritäten bei der litauischen Ratspräsidentschaft ist, besprochen werden.

Zu dem in Vilnius stattfindenden Treffen der Verteidigungsminister werden über 350 Teilnehmer erwartet. Den Vorsitz führt die Hohe Vertreterin der EU für Außen-und Sicherheitspolitik Catherine Ashton, außerdem wird Michael Barnier, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen anwesend sein. Ein weiterer Beweis für die Wichtigkeit der auf der Tagesordnung stehenden Fragen ist, dass sich auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen angekündigt hat.

Ebenfalls werden bei dem Treffen in Vilnius der Vorsitzende des EU-Militärausschusses  General Patrick de Rousiers, die Leiterin der Europäischen Verteidigungsagentur Claude-France Arnould, die Kommandanten der Operationen ATALANTA und ALTHEA sowie Leiter von EU-Ausbildungsmissionen in Somalia und Mali erwartet.
21 von 28 der an dem Treffen beteiligten Delegationen werden Verteidigungsminister vorstehen.

Anlässlich des Treffens der EU-Verteidigungsminister am 5. und 6. September in Vilnius sind außerdem bilaterale und multilaterale Treffen der anwesenden Delegierten geplant. Am 5. September treffen sich in der Nationalen Kunstgallerie, dem Hauptversammlungsort, die Verteidigungsminister von Großbritannien, Lettland, Litauen, Niederlande und Schweden, die ihre Soldaten für die zweite Hälfte diese Jahres den EU-Kampftruppen zur Verfügung stellen.

Für den 6. September ist ein bilaterales Treffen des litauischen Verteidigungsministers J. Olekas mit dem Verteidigungsminister von Großbritannien Philip Hammond  und dem italienischen Verteidigungsminister Mario Mauro anberaumt.

Zusätzlich werden im Verteidigungsministerium am 6. September der Leiter von EUFOR ALTHEA und Deputy Supreme Allied Commander Europe (DSACEUR) Richard Shirreff mit Generalleutnant Arvydas Pocius und dem stellvertretenden Verteidigungsminister Marius Velička zusammentreffen.
 

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