In Vilnius werden Erfahrungen mit der Umweltverträglichkeitsprüfung ausgetauscht

05 September 2013, Erneuert, 11:44 EET
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autor: REUTERS/Scanpix

Heute begann im Hotel „Novotel“ in Vilnius ein zweitägiges informelles Treffen von EU-Experten zur nationalen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und strategische Umweltprüfung (SUP).

Bei dem Expertentreffen, zu dem UVP-Experten aus über 20 EU-Staaten, darunter Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und Finnland geladen sind, sollen u.a. aktuelle Informationen über die in den Zeitraum von Litauens Vorsitz im EU-Rat fallende Diskussion im Rat und dessen Arbeitsgruppen zur geplanten Änderung der Richtlinien für die Umweltverträglichkeitsprüfung ausgetauscht werden. "Das ist eine große Herausforderung für Litauen bei der Suche nach Einigung in dieser heiklen Frage zwischen den Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und dem Europaparlament", äußerte sich dazu Vitalijus Auglys, Direktor des Amts für Vermeidung von Umweltbelastungen beim Umweltministerium und litauischer Delegierter. Ihm zufolge wird während der litauischen Ratspräsidentschaft ein besonderes Augenmerk auf die Überarbeitung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung gerichtet und über rationelle Maßnahmen zur verbesserten Qualität der Prüfungen sowie vereinfachte und beschleunigte Verfahren ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand oder zusätzliche Kosten auf dem privaten und öffentlichen Sektor aktiv Einigung angestrebt werden.

Die Experten der betroffenen Staaten werden auf dem Treffen außerdem die Anwendung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich der Aktualisierung von Leitfäden zu verschiedenen Projekte und der Espoo-Konvention zur Beteiligung betroffener Staaten und deren Öffentlichkeit an UVP-Verfahren in anderen Staaten für Vorhaben, die erhebliche grenzüberschreitende Auswirkungen haben können diskutieren. Die Anforderungen des Übereinkommens gelten für den Bau von Kernkraftwerken ebenso wie von Öl- und Gas-Pipelines.
Im Rahmen des geplanten Erfahrungsaustausches bei der Umsetzung großer Energie-Projekte unter Berücksichtigung der Anforderungen der im Frühjahr dieses Jahres verabschiedeten Verordnung des Europaparlaments und des Rates über Leitlinien für transeuropäische Energieinfrastruktur werden Vertreter der Klaipėdos nafta AB ihre Erfahrungen beim Bau eines Terminals für verflüssigtes Erdgas (LNG) in Klaipėda präsentieren. Mit der Beaufsichtigung des Projekts war eine ressortübergreifende Regierungskommission unter der Leitung des Ministerpräsidenten  beauftragt, welcher bei der Koordinierung des Projekts eine tragende Rolle zukam.

An dem Treffen nehmen leitende Beamte der Europäischen Kommission sowie Vertreter der Europäischen Investitionsbank und des Projekts für finanzielle Partnerschaft JASPERS teil.

Das Treffen wird seit 2005 von der Europäischen Kommission im dem EU-Rat vorsitzenden Land organisiert. Zweimal im Jahr kommen Sachverständige der EU-Länder zusammen und debattieren verschiedenste Fragen zur Umweltverträglichkeitsprüfung und strategischen Umweltprüfung. Außerdem werden geplante Gesetzesinitiativen der Europäischen Kommission und die praktische Umsetzung der Richtlinien über Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und strategische Umweltprüfung (SUP) diskutiert, gemeinsame Lösungen bei der Vorbereitung von praktischen Leitfäden gesucht sowie optimale Umsetzungsbeispiele präsentiert.

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