In Vilnius werden die experten über die zusammenarbeit bei dem informationsaustausch im Schengener raum beraten

16 Oktober 2013, Erneuert, 10:14 EET
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autor: AFP/Scanpix

Am 16.-17. Oktober wird in Vilnius das Treffen der Leiter der nationalen Abteilungen des Netzes für Anträge auf Zusatzinformationen bei den nationalen Eingangsstellen (SIRENE) der Schengener Staaten stattfinden.

Bei dem Treffen soll über die Möglichkeiten beraten werden, die Umsetzung der Rechtsmaßnahmen und den Austausch von Vorwarnungen im Rahmen des Schengener Informationssystems SIS II zu gewährleisten, damit eine zuverlässige Zusammenarbeit zwischen den nationalen und internationalen für die öffentliche Sicherheit im Schengener Raum zuständigen Justizbehörden gesichert ist.

Bei dem Treffen soll über die Erfahrungen der Mitgliedstaaten und die problematischen Aspekte bei der Benutzung der neuen SIS II-Funktionen und der neuen Vorwarnungskategorien gesprochen werden. Die Mitglieder dieses Netzes werden über die durchgeführten Bewertungen der SIS/SIRENE und die währenddessen festgestellten Probleme sowie über die Leitlinien für die Zukunft der SIS/SIRENE diskutieren.

Bei dem Treffen werden darüber hinaus die litauischen Initiativen zur Umsetzung der internationalen Sanktionen bei der Eingabe der persönlichen Daten der Personen aus den Drittländern in das SIS II-System, der Schlussfolgerungenentwurf des EU-Rates und ein Bericht über die Anwendung des SIS II-Systems für  Terrorismusprävention präsentiert.

Der Leiter der nationalen SIRENE-Abteilung des Amtes für internationale Kommunikation des litauischen Kriminalpolizeibüros Artūras Šimelionis wird den Vorsitz über dieses Treffen der SIRENE-Leiter führen. An dem Treffen werden die Leiter der nationalen SIRENE-Büros aus allen EU-Mitgliedstaaten sowie aus Norwegen, Island, der Schweiz und Lichtenstein, der Vertreter des Generalsekretariates des EU-Rates, Vertreter der Europäischen Kommission, der Vertreter der europäischen Polizeiakademie CEPOL, der Vertreter der Agentur für IT-Großsysteme (EU-LISA) teilnehmen. 

Das Schengener Informationssystem (SIS) ist ein gemeinsames Informationssystem der Länder des Schengener Raumes, das die Zusammenarbeit zwischen den Justizbehörden der Länder ermöglicht: den Informationsaustausch, eine automatisierte Fahndung, den Erhalt von Vorwarnungen über bestimmte Personen oder Gegenstände. Dieses System macht es für jeden Polizeibeamten möglich, von seinem Arbeitsplatz aus oder aus dem Auto zu überprüfen, ob eine Person von den ausländischen Justizbehörden nicht gefahndet wird, wenn dies der Fall wäre, dann schreibt das System vor, welche Schritte unternommen werden müssen. Der Polizeibeamte bekommt bei einer Suchanfrage in dem polizeilichen Informationssystem in nur wenigen Augenblicken drei Antworten aus verschiedenen Datenbanken: aus den nationalen Registern, aus dem SIS und der Interpol-Datenbank. 

Im Jahr 2012 alleine haben die zuständigen litauischen Behörden 1241 Treffer bei den von anderen Ländern gefahndeten Personen oder Sachen gehabt, andere Länder haben 1123 Treffer mit den von Litauen im SIRENE-Informationssystem gestellten Suchanfragen gehabt.
 

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