Im litauischen Parlament findet das Treffen der Generalsekretäre der Parlamente der Europäischen Union statt

13 Januar 2014, Erneuert, 13:53 EEST
  • RSS
  • Print
Loading...
autor: O. Posaškova

Kurz vor der letzten Veranstaltung der litauischen EU-Ratspräsidentschaft – der Konferenz der Parlamentspräsidenten der Europäischen Union, die im Frühjahr im Parlament der Republik Litauen ausgerichtet wird, wird am 26. – 27. Januar in Vilnius das Treffen der Generalsekretäre der Parlamente der Europäischen Union stattfinden.

An der Sitzung, auf der der Kanzler des litauischen Seimas Jonas Milerius den Vorsitz führen wird, werden die Leiter der Parlamentsverwaltungen den von dem litauischen Seimas ausgearbeiteten Programmentwurf für die Konferenz der Parlamentspräsidenten der Europäischen Union besprechen und über die Koordinierung der EU-Angelegenheiten in den Parlamentsverwaltungen diskutieren. Über die positiven Erfahrungen in diesem Bereich werden voraussichtlich die Generalsekretärin des Königreichs Schweden Katharina Flossing, der Generalsekretär des Bundestags der Bundesrepublik Deutschland Horst Risse und der Direktor der Nationalversammlung für europäische Angelegenheiten der Republik Frankreich Jean-Pierre Bloch berichten.

Bei diesem Treffen wird auch das zwischenparlamentarische Informationsaustauschsystem der Europäischen Union – IPEX (Engl. Interparliamentary EU Information Exchange) im Mittelpunkt stehen. Zurzeit hat der Generalsekretär des Bundestags der Bundesrepublik Deutschland Horst Risse den Vorsitz über den IPEX-Vorstand inne, er wird den IPEX-Jahresbericht präsentieren. Die Generalsekretäre werden darüber hinaus den neuen IPEX-Vorstandsvorsitzenden ernennen und der vorgeschlagenen IPEX-Vorstandszusammensetzung zustimmen müssen.

Das IPEX-System soll die zwischenparlamentarische Zusammenarbeit in der Europäischen Union erleichtern und den Parlamenten einen elektronischen Austausch der Informationen über die EU sowie der Meinungen zur parlamentarischen Aufsicht ermöglichen, Subsidiaritätsaspekte, die Zeitplanerstellung für zwischenparlamentarische Sitzungen inklusive. Darüber hinaus trägt IPEX zu mehr Transparenz bei, das System hat es für die nationale Parlamente zum ersten Mal ermöglicht ihre Dokumente für alle nationale EU-Parlamente, das Europäische Parlament und die Parlamente der Kandidatenländer auf der dafür eingerichteten Internetseite www.ipex.eu zugänglich zu machen. Für ein reibungsloses Funktionieren des IPEX-Systems sind die Leiter der Parlamentsverwaltungen zuständig.

Selbst wenn die offizielle litauische EU-Ratspräsidentschaft am 31. Dezember 2013 zu Ende ging, ist das Parlament des Landes, das in der zweiten Jahreshälfte die EU-Ratspräsidentschaft innehatte, verpflichtet, im darauffolgenden Jahr die Konferenz der Parlamentspräsidenten der Europäischen Union auszurichten sowie das Treffen der Generalsekretäre der Parlamente der Europäischen Union, als Vorbereitung auf diese Konferenz auszurichten. Das Parlament der Republik Litauen, das den Vorsitz über die Konferenz der Parlamentspräsidenten der Europäischen Union führen wird, stellt zusammen mit Zypern und Italien das EU-Ratspräsidentschaftstrio dar.
 

Alle notieren

Suche nach Politikbereichen

  • Allgemeine Angelegenheiten (RAA)
  • Auswärtige Angelegenheiten (RAB)
  • Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN)
  • Justiz und Inneres (JI)
  • Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO)
  • Wettbewerbsfähigkeit (COMPET)
  • Verkehr, Telekommunikation und Energie (TTE)
  • Landwirtschaft und Fischerei (AGRI)
  • Umwelt (ENVI)
  • Bildung, Jugend, Kultur und Sport (BJKS)

Veranstaltungen

Suche Alle Veranstaltungen
Bisherig Andere
Dezember 2013
Mo Di Mi Do Fr Sa So
25 26 27 28 29 30
8
14
15
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
01 02 03 04 05

Nachrichten bestellen

Über Abonnement