Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft in Vilnius soll konkrete Ergebnisse erbringen und eine Zukunftsvision vorlegen, so der Aussenminister

23 Juli 2013, Erneuert, 13:14 EET
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autor: Rat der Europäischen Union

Der litauische Außenminister Linas Linkevičius betonte am 22. Juli. während des Ministertreffens zur Östlichen Partnerschaft in Brüssel, dass das Gipfeltreffen in Vilnius die Fortschritte der Teilnehmer dieses Programms krönen und Leitlinien für die Zukunft vorlegen solle.

“Vilnius Gipfeltreffen sehen wir als eine Gelegenheit, um die ersten konkreten Ergebnisse der Östlichen Partnerschaft vorzulegen, aber auch als einen Ort, wo wir auf einer langfristigen Perspektive der Östlichen Partnerschaft vereinbaren können. Diese beiden Dinge werden nicht nur den Erfolg des Treffens in Vilnius, sondern auch den Erfolg der Politik der Östlichen Partnerschaft bestimmen”, sagte L. Linkevičius.

Dem Minister zufolge, um während des Gipfeltreffens am 28-29. November ein Freihandelsabkommen mit der Ukraine unterzeichnen und solche Abkommen mit Armenien, Georgien und der Republik Moldau paraphieren zu können, sei es notwendig, alle Anstrengungen zu mobilisieren. Die EU muss die Verträge ihrerseits ausarbeiten und die Partnerländer müssen zeigen, dass sie gemeinsame Werte pflegen und aufgestellte Kriterien erfüllen.

"Das Potenzial dieser Verträge ist enorm. Sie können konkrete Ergebnisse für die Menschen bringen und zu Instrumenten für die Umsetzung der Reformen, Modernisierung und Annäherung an die Europäische Union werden. Aber um den Partnern mehr anbieten zu können, sollen wir mehr von ihren Bemühungen sehen. Die Reformen müssen langfristig sein, und die Wahlen müssen so veranstaltet werden, dass es keine Zweifel über den Fortschritt entstehen, "- sagte L. Linkevičius.

Zum ersten Mal in drei Jahren haben am Ministertreffen zur Östlichen Partnerschaft in Brüssel die Außenminister aller sechs östlichen Partner teilgenommen.

L. Linkevičius zufolge sei das eine gute Gelegenheit die Diskussionen über die Leitlinien für das Programm nach dem Treffen in Vilnius und darüber, wie die EU weiterhin die Partner, die den europäischen Weg ausgewählt haben, zur Fortzusetzung der Reformen und zur Erzielung der noch engeren Beziehungen anregen sollte, zu beginnen. Dem Minister zufolge, wichtig sei nicht nur wie die Assoziierungsabkommen durchgeführt werden, sondern auch wie erfolgreich die Partner bei der Verbesserung des gegenseitiges Vertrauens mit der EU sein werden.

Zusammen mit den Außenministerinnen Georgiens und der Republik Moldau beteiligte sich L. Linkevičius an der Diskussion “Unterwegs in Richtung Vilnius - Ein Meilenstein für die Östliche Partnerschaft” (engl. Heading towards Vilnius - A milestone for the Eastern Partnership), die von der litauischen Präsidentschaft zusammen mit dem European Policy Centre, eines der führenden Forschungsinstitute in Brüssel, organisiert wurde.

Der litauische Außenminister begrüßte Georgien zum Abschluss der Verhandlungen mit der EU über das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen. L. Linkevičius sagte, dass Vilnius Gipfeltreffen zum neuen Meilenstein bei der Etablierung der Offenheit der EU gegenüber Partnern und bei der Gestaltung eines vereinten und freien Europas warden könnte.

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