Für die Kohäsionspolitik zuständige Minister der EU: alle Investitionen müssen Mehrwert schaffen

27 November 2013, Erneuert, 13:16 EEST
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autor: eu2013.lt

Am 26. November haben die für die Kohäsionspolitik zuständigen Minister der EU-Länder bei einem informellen Treffen in Vilnius über die neuesten Entwicklungen für 2014-2020 beraten, die zur Effizienz der Investitionen der EU-Strukturfonds beitragen sollen.

„Wir müssen möglichst früh damit beginnen für den Zeitraum 2014-2020 vorgesehene Geldmittel zu verwenden, es ist wichtig nicht nur das Wirtschaftswachstum zu fördern sondern auch einen reibungslosen Übergang von dem Programmierungszeitraum 2007-2013 zu schaffen. Eine gute Vorbereitung, klare Prioritäten, das Streben nach konkreten Ergebnissen, Koordinierung der Investitionen – das sind die Eckpunkte, die die Effizienz der Investitionen aus den Kohäsionsfonds sichern sollen“, sagte der litauische Finanzminister, der Vorsitzende des Treffens Rimantas Šadžius.

Litauen setzte die Arbeit der früheren EU-Ratspräsidentschaften fort und hat alles in seiner Macht unternommen, um die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über das Verordnungspaket zur Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2014-2020 abzuschließen. Eine bei den Verhandlungen erzielte Einigung hat das Europäische Parlament letzte Woche angenommen, somit wurde der Weg frei Investitionen im Wert von über 300 Mrd. Euro in allen EU-Ländern zu nutzen. Diese Geldmittel können bereits ab 2014 genutzt werden.

Die für die Kohäsionspolitik zuständigen Minister haben in Vilnius über die praktischen Vorbereitungsaspekte gesprochen, da alle Länder bereits dabei sind Dokumente für den neuen Programmierungszeitraum vorzubereiten.
Bei ihren Diskussionen darüber, wie die Gelder der EU-Fonds besser genutzt werden könnten, haben sich die Minister auf vier Hauptthemen konzentriert. Sie haben darüber beraten, wie die EU-Fonds auf die prioritären Bereiche gerichtet werden können (Forschung und Innovationen, Wettbewerbssteigerung der kleinen und mittelständischen Unternehmen, Informationstechnologien, Energieeffizienz, usw.), damit möglichst effizient investiert wird. Die Teilnehmer haben über die Voraussetzungen für die EU-Länder beraten, die die Effizienz der Investitionen sichern sollen (z. B. nationale Reformen). Die Minister haben unterstrichen, dass es sehr wichtig ist, sich an den Ergebnissen zu orientieren (konkrete Indikatoren müssen eingehalten werden), und haben über eine bessere Koordinierung der Investitionen zwischen verschiedenen Finanzierungsquellen beraten.

„Die Gelder der Kohäsionsfonds sind eines der wichtigsten Instrumente für die Förderung der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen in ganz Europa. Heute haben wir darüber beraten, wie mit Hilfe der vorhandenen Ressourcen die Gelder der EU-Strukturfonds effizienter verwendet können und möglichst viel Mehrwert geschaffen werden kann. Das ist vor allem wichtig, da viele Länder immer noch mit den Folgen der Wirtschaftskrise zu kämpfen haben“, so der Finanzminister Rimantas Šadžius.

Das informelle Treffen der für die Kohäsionspolitik zuständigen Minister war eine Veranstaltung der litauischen EU-Ratspräsidentschaft. An der Veranstaltung haben Minister der EU-Länder und weitere hochrangige für die Verwendung der Gelder der EU-Strukturfonds zuständige Beamte sowie der EU-Kommissar für Regionalpolitik Johannes Hahn und die Vorsitzende des Ausschusses für Regionalpolitik des Europäischen Parlamentes Danuta Hübner teilgenommen.

Hintergrundinformationen

Die für die Kohäsionspolitik bereitgestellten Gelder sind einer der wichtigsten Bestandteile des EU-Haushaltes. Das Ziel dieser Politik besteht darin die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Länder und Regionen der EU zu fördern, während der große Teil davon den ärmeren Ländern und Regionen der EU zur Verfügung gestellt wird, so können die Entwicklungsunterschiede innerhalb der EU verringert werden.

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