Es ist wichtig, die Dynamik der Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union aufrechtzuerhalten, so der Aussenminister

06 November 2013, Erneuert, 13:18 EET
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autor: Der Rat der Europäischen Union

Der litauische Außenminister Linas Linkevičius merkte während des Treffens mit dem türkischen Europaminister und Chefunterhändler für die Beitrittsverhandlungen Egemen Bağış und dem Minister für Regionalpolitik und Entwicklung der Türkei Cevdet Yilmaz am 5. November an, dass es wichtig ist, die nach der Eröffnung eines neuen Verhandlungskapitels gewonnene Dynamik der Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union aufrechtzuerhalten.

„Man kann von einem Erfolg für beide Verhandlungsseiten reden. Wir müssen die gewonnene politische Dynamik ausnutzen. Nun ist der richtige Zeitpunkt für die Aufnahme der Verhandlungen über die Eröffnung eines neuen Verhandlungskapitels gekommen. Litauen unternimmt während der EU-Ratspräsidentschaft große Anstrengungen, um die besten Ergebnisse in den EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei zu erreichen“, – meinte L. Linkevičius.

Der türkische Europaminister E. Bağış äußerte seinen Dank gegenüber dem den Vorsitz des EU-Rats führenden Litauen für die Einhaltung der Entwicklungsverpflichtungen.

Laut dem litauischen Außenminister zeigten die jüngsten Entwicklungen in der Türkei, dass es wichtig ist, eine Diskussion über die Eröffnung neuer Verhandlungskapitel aufzunehmen, dabei sind Verhandlungskapitel im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit besonders zu beachten. Allerdings sollte in diesem Prozess das Konsensprinzip aufrechterhalten werden. Darüber hinaus betonte L. Linkevičius die Relevanz der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres.

„Aus Sicht des den Vorsitz des EU-Rats führenden Litauens kommt dem Rückübernahmeabkommen der EU mit der Türkei besonders große Bedeutung zu. Litauen hegt Hoffnung, dass die Türkei dieses Abkommen in absehbarer Zeit unterzeichnet, sowie dass ein Dialog über Visa-Liberalisierung und ein breiterer Dialog sowie Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres aufgenommen werden“, – meinte L. Linkevičius.

Nach dem bilateralen Treffen führte der Minister eine Delegation der Europäischen Union in der zehnten Regierungskonferenz für die Entwicklung, wo ein neues Verhandlungskapitel (Regionalpolitik und Koordinierung der strukturpolitischen Instrumente) in den Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union nach einer nach Unterbrechung von mehr als drei Jahren eröffnet wurde. Dieses Verhandlungskapitel umfasst eines der wichtigsten Gebiete der EU-Politik, das eine Grundlage für Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung darstellt.

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