Eine korrekte Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung entlastet den Verwaltungsaufwand von EU-Bürgern und Unternehmen

16 Oktober 2013, Erneuert, 16:18 EET
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autor: Gualtiero Boffi/Scanpix

Am 15. Oktober fand im Wirtschaftsministerium die Konferenz „Gegenseitige Anerkennung: Stärkung des Binnenmarktes“ statt. Auf der Konferenz diskutierten die Europäische Kommission (EK), das Europäische Parlament, litauische Institutionen, Bildungseinrichtungen und Geschäftsvertreter, auf welche Probleme man in der Europäischen Union (EU) bei der Umsetzung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung stößt, welche Maßnahmen zu treffen sind um den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Fahrzeigen und Personen zu gewährleisten.

„Die Schaffung eines ordnungsgemäß funktionierenden EU-Binnenmarktes ist ein langer Prozess, der große Bemühungen sowohl auf nationaler wie auf EU-Ebene erfordert. Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung ist eines der wichtigsten Instrumente für die Verwaltung des Binnenmarktes und eine wirksame Alternative zu rechtlichen Regulierungen“, unterstrich die Vize-Wirtschaftsministerin Rasa Noreikienė in ihrer Eröffnungsrede.

Nach den Worten der Wirtschaftsministerin sind die Vorteile des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung offenkundig: die Anpassungskosten für Unternehmen verringern sich, da nicht mehr verschiedene nationale Vorschriften befolgt werden müssen und damit gewährleistet wird, dass Unternehmen, vor allem die kleinen und mittleren, auf den Märkten anderer Länder effektiver agieren können. Außerdem verringert sich der verwaltungsaufwand für Bürger und Behörden.

Auf der Konferenz wurde hervorgehoben, dass eine ausführliche Analyse der Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung in den EU-Mitgliedstaaten unerlässlich ist, damit in Hinblick auf die erhaltenen Angaben alle erforderlichen Handlungsschritte ausgeführt werden können. Die EK muss eine Bewertung der Bereiche vornehmen, in denen die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung unzureichend oder problematisch ist.

Das dem EU-Rat vorsitzende Litauen widmet dem Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung besondere Aufmerksamkeit. Das präsidierende Litauen plant, sich mit dem Rat für Wettbewerbsfähigkeit wegen den Schlussfolgerungen zur Binnenmarktpolitik zu beraten.

Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung fußt in der Jurisdiktion des Europäischen Gerichtshofes im Bereich des freien Warenverkehrs. Der Grundsatz drückt aus, dass beim Fehlen von EU-Vorschriften in einem EU-Mitgliedstaat legitim hergestellte Produkte, die auf dem Markt des betreffenden Mitgliedstaates zugelassen sind, ohne jegliche Beschränkungen auch auf die Märkten anderer Mitgliedstaaten gelangen können. Dies gilt auch dann, wenn in solchen Ländern für solche Produkte andere Vorschriften gelten gemacht werden.

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