Eine entwickelte Infrastruktur wird den wettbewerbsfähigen Energiemarkt abrunden

08 November 2013, Erneuert, 08:21 EET
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autor: eu2013.lt

Um den EU-Energiebinnenmarkt zu vollenden, der Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähige Preise für die europäischen Verbraucher gewährleistet, ist es notwendig, die physikalischen Verbindungen innerhalb der Energieinfrastruktur zwischen den Mitgliedsländern der Europäischen Union auszubauen. Man hofft, dass die von der Europäischen Kommission ausgerichtete hochrangige Konferenz “Der Abschluss des Energiebinnenmarktes: die Entwicklung eines integrierten europäischen Energienetzwerkes” (engl. “Completing the Internal Energy Market: Building an Integrated European Energy Network”) diesen Prozess beschleunigen wird.

„Die Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse ist bisher beispiellos. Daher müssen wir unsere Bemühungen gemeinsam daran setzen, dass die Liste zur Erfolgsgeschichte bei der Umsetzung der europäischen Energieinfrastrukturprojekte wird. Ich möchte betonen, dass die Umsetzung des Projekts von der Beteiligung aller interessierten Parteien sowie ihrem Wunsch nach einem wettbewerbsfähigen Energiemarkt und damit einer stabilen europäische Wirtschaft abhängt“, sagte Energieminister Jaroslav Neverovičius auf der Konferenz in Vilnius.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger äußerte sich auf der Konferenz dahingehend, dass der europäische Energiemarkt anderen Branchen noch hinterherhinkt. Ihm zufolge ist die EU mit ihren 28 nationalen Teilen in der Energiewirtschaft noch weit von einem einheitlichen Energiemarkt entfernt. Deshalb, so der Kommissar, ist es Zeit, bei der Planung und Umsetzung der EU-Infrastruktur die nationalen Grenzen aufzuheben und den Energiemarkt andere Sektoren wie Industrie, Verkehr und Telekommunikation aufholen zu lassen.

In den Diskussionen wurde unterstrichen, dass im Hinblick auf die Schaffung eines integrierten EU-Energie-Systems eines der wichtigsten Elemente die Unterstützung der Öffentlichkeit für die geplanten Infrastrukturprojekte ist. Die Energie- Infrastrukturprojekte überschreiten die Grenzen der EU-Mitgliedstaaten, daher müssen die Bürger ein klares Verständnis von den Vorteilen der langfristigen Projekte entwickeln und sie durch das Prisma der gemeinsamen europäischen Interessen anstatt der individuelle Interesse betrachten.

Worten der Konferenzteilnehmer ist, obwohl in den letzten Jahren die rechtlichen Rahmenbedingungen im EU-Energiesektor erheblich verbessert wurden, für das Funktionieren der regeln die physische Infrastruktur unumgänglich. Die Umsetzung der EU-Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse wird dazu beitragen, die Hindernisse für einen funktionierenden Energiebinnenmarkt der EU zu beseitigen und eine neue Phase der EU-Energiepolitik einläuten.

Die EU-Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse umfasst Energie-Infrastruktur-Projekte regionaler Bedeutung, darunter auch sechs Energieinfrastrukturprojekte des Baltic Energy Market Interconnection Plan (BEMIP), an denen Litauen beteiligt ist.

Die Vorhaben von gemeinsamem Interesse sollen durch die Verpflichtung, Genehmigungen innerhalb von dreieinhalb Jahren auszugeben, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren gewährleisten. Diese Projekte können sich ab 2014 außerdem für EU-Unterstützung im Rahmen der Fazilität "Connecting Europe" bewerben, die für den Finanzierungszeitraum 2014 bis 2020 Fördergelder in Höhe von 5,85 Milliarden Euro vorsieht.

Die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Liste der Vorhaben von gemeinsamem EU-Interesse wird durch das Europäische Parlament und den Rat der EU, derzeit unter dem Vorsitz von Litauen genehmigt. Während der Konferenz haben die EU-Institutionen ihre Unterstützung für eine möglichst zügige Umsetzung der Liste der Vorhaben von gemeinsamem EU-Interesse zum Ausdruck gebracht.

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