Eine Bürgergesellschaft – die Stärke jedes einzelnen Landes

28 November 2013, Erneuert, 13:37 EEST
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autor: Dž. G. Barysaitė

Die größte Veranstaltung der litauischen EU-Ratspräsidentschaft – das Gipfeltreffen in Vilnius hat nun begonnen, die Präsidentin Dalia Grybauskaitė hat die Konferenz „Die Östliche Partnerschaft von heute: politische Herausforderungen und eine Bürgergesellschaft“ eröffnet. Diese Diskussion soll die Menschen der Länder der Östlichen Partnerschaft ermutigen, sich aktiver an den Aktivitäten des Staates zu beteiligen und die Zukunft ihres Landes selbst zu gestalten.

An der Konferenz nehmen der EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik Stefan Fule, der ehemalige Präsident des Europäischen Parlamentes Pat Cox, Akademiker, Vertreter der Nichtregierungsorganisationen, einflussreiche Experten aus der Europäischen Union und den Ländern der Östlichen Partnerschaft – Moldawien, Georgien, Ukraine, Aserbaidschan, Armenien, Weißrussland teil. Die Diskussion hat insgesamt 400 Teilnehmer, 120 Journalisten hatten sich für diese Veranstaltung akkreditiert.

„Der Staat wird von Bürgerinnen und Bürgern gestaltet. Menschen und nicht Behörden sind der wahre Motor einer Gesellschaft. Das Aktivsein und das Verantwortungsgefühl der Menschen jedes Landes helfen die demokratischen Werte zu verankern – den Respekt den Menschenrechten gegenüber, freie Wahlen, das Gesetz und eine pluralistische Gesellschaft. Ich appelliere nun an alle Gesellschaften, aktiv zu sein und ihrer Stimme Gehör zu verschaffen, wenn Behördenvertreter nicht verantwortungsbewusst handeln“, sagte die Präsidentin.

Der Präsidentin zufolge wurde das Programm der Östlichen Partnerschaft der EU ins Leben gerufen, damit wir einander helfen starke Gesellschaften aufzubauen und demokratische Werte zu verankern. Dieses Programm eröffnet viele neue Möglichkeiten – das Freihandelsabkommen, die Zusammenarbeit in den Bereichen wie Freizügigkeit, Transport, Grenzmanagement und Umweltschutz. Im Januar startet das Programm „Erasmus+“, von dem Studenten der Länder der Östlichen Partnerschaft profitieren sollen. Für die EU hat also eine neue Etappe begonnen –für die Umsetzung von konkreten Maßnahmen.

Die Länder der Östlichen Partnerschaft stoßen beim Aufbau von gut funktionierenden Gesellschaften immer noch auf Herausforderungen. Deswegen ruft die Präsidentin sie dazu auf, die Reformen fortzusetzen und so starke und harmonische demokratische Systeme aufzubauen.

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