Die litauische Ratspräsidentschaft hat die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten und Online-lizensierung von Musik

05 November 2013, Erneuert, 14:47 EET
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autor: PantherMedia/Scanpix

Am 4. November wurde im dritten und letzten informellen Trilog zwischen der litauischen Ratspräsidentschaft und dem Europäischen Parlament zum Vorschlag über eine Richtlinie über kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung zwischen den Mitgesetzgebern eine Einigung erzielt, die es gestattet das legislative Dossier in erster Lesung abzuschließen.

Der litauische Kulturminister Šarūnas Birutis merkte dazu an: „Die heute erzielte Einigung und die Bestimmungen dieser Richtlinie richten sich an die Interessen der Rechteinhaber und die Bedürfnisse der Verbraucher in der EU. Ein ausgewogener ordnungspolitischer Ansatz bringt mehr Transparenz und Effizienz für die Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften.Das verbesserte SystemderGewinnung von MehrgebietslizenzenfürUrheberrechtean Musikwerkenwirdeiner der wichtigstenFaktoren für deneuropäischenBinnenmarkt fürOnline-Musikdienstesein. Dies wird außerdemdie Verbraucherin der EU in den Genuss des größtmöglichen Zugangs zuverschiedenen musikalischenRepertoireskommen lassen.“

Die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rats über kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken im Binnenmarktist ein wichtigerTeil der Gesetzgebungfür die Realisierungeinesdigitalen Binnenmarktsin der EUfür das Jahr 2015.

Die beim heutigen Trilog erzielte Einigung zwischen den Mitgesetzgebern unterliegt der förmlichen Zustimmung der Mitgliedstaaten im Ausschuss der Ständigen Vertreter der Sitzung am 6. November.

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