Die Europäische Kommission hat die Liste der EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse vorgestellt

15 Oktober 2013, Erneuert, 17:57 EET
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autor: Reuters/Scanpix

Am Montag, am 14. Oktober, hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag zu der ersten Liste der EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse vorgelegt. Mit dieser Liste, die 248 prioritäre Energieinfrastrukturprojekte enthält, soll der Aufbau der Energieinfrastruktur beschleunigt werden, die für die Errichtung des Energiebinnenmarktes der Europäischen Union unabdingbar ist.

„Die von der Europäischen Kommission vorgelegte Liste der Projekte vom gemeinsamen Interesse ist ein wichtiger Zwischenschritt beim Streben nach dem EU-Energiebinnenmarkt. Konkrete Vorschläge der Europäischen Kommission tragen ohne jeglichen Zweifel zur Umsetzung der prioritären EU-Energieinfrastrukturprojekte bei, so hoffen wir, dass diese Liste der Energieinfrastrukturprojekte der Europäischen Union helfen wird die zurzeit besonders relevanten Herausforderungen im Bereich Energieinfrastrukturentwicklung zu meistern“, so der Energieminister Jaroslavas Neverovičius.

Die Liste der Projekte vom gemeinsamen Interesse umfasst regionale Energieinfrastrukturprojekte. In der vorgeschlagenen Liste der EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse wurde als eine regionale Initiative der Verbundplan für den baltischen Energiemarkt (BEMIP) hervorgehoben. Auf der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Liste der EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse stehen sechs BEMIP-Energieinfrastrukturprojekte, an deren Umsetzung auch Litauen beteiligt ist: drei in dem Stromsektor (der Stromverbund zwischen Litauen und Polen „LitPol Link“; der synchrone Anschluss Estlands, Lettlands und Litauens an die europäischen Kontinentalnetze; die Leistungssteigerung des Kruonis Pumpspeicherkraftwerkes) und drei in dem Gassektor (der Ausbau der Klaipeda-Kiemenai-Gaspipeline; der Ausbau des litauisch-lettischen Gasverbundes; der litauisch-polnische Gasverbund).

„In dem Gassektor steht eine sichere Versorgung an erster Stelle. Wir setzen uns dafür ein, dass die EU-Mitgliedstaaten, z.B., Litauen und Polen, Rumänien und Bulgarien mindestens über zwei alternative Gasversorgungsquellen verfügen. Wir wollen, dass diese Länder in die EU integriert und nicht von der Gasversorgung aus Russland abhängig sind“, sagte der EU-Energiekommissar Günther Oettinger auf der Pressekonferenz während er die Liste der EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse vorstellte.

Diese von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Liste der EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse soll in dem Europäischen Parlament und dem EU-Rat, über den Litauen gerade den Vorsitz führt, angenommen werden.
„Litauen, das gerade die EU-Ratspräsidentschaft innehat, wird sich dafür einsetzen, dass der EU-Rat möglichst schnell der Liste der EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse zustimmt und somit die richtigen Voraussetzungen für eine möglichst schnelle Umsetzung solcher Projekte (d.h. ab Anfang 2014) geschaffen werden. Noch Anfang 2011 einigte sich der Europäische Rat darauf, dass der EU-Energiebinnenmarkt bis 2014 entstehen soll, nach 2015 soll es in der EU keine Energieinseln mehr geben. Die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Liste der EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse stellt heute einen konkreten Schritt und ein konkretes Instrument sowohl für die Abschaffung der energetischen Isolierung durch Energieinseln (darunter auch litauische Energieinseln) als auch für die Errichtung des EU-Energiebinnenmarktes dar“, betonte der Energieminister.

Für die EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse ist die Gewährleistung von schnelleren Planungs- und Genehmigungsvergabeverfahren geplant, indem 3,5 Jahre als ein rechtlich bindender Zeitraum für die Ausstellung von Genehmigungen festgelegt wird. Für diese Projekte wird ab 2014 auch die finanzielle EU-Unterstützung gemäß der EU-Fazilität „Connecting Europe“, die 2014-2020 5,85 Mrd. Euro betragen wird, beantragt werden können.

Am 4.-5. November dieses Jahres wird in Vilnius eine hochrangige Konferenz zum Thema Energieinfrastruktur stattfinden, auf der die EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse besprochen werden sollen. Diese Konferenz ist eine der wichtigsten Veranstaltungen auf der Energiepolitikagenda der litauischen EU-Ratspräsidentschaft. Auf der Konferenz sollen die Umsetzungsperspektiven der EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse besprochen und über die weiteren Schritte, die für die Umsetzung der EU-Energieinfrastruktur und die Errichtung des EU-Energiebinnenmarktes unentbehrlich sind, entschieden werden.

Die von der Europäischen Kommission vorgelegte Liste der EU-Projekte vom gemeinsamen Interesse:
http://ec.europa.eu/energy/infrastructure/pci/doc/2013_pci_projects_country.pdf
 

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