Die EU muss die Arbeit fortsetzen, die Litauen begonnen hat

16 Januar 2014, Erneuert, 08:52 EET
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autor: R. Dačkus

Dienstag, 14. Januar (Straßburg). Die Präsidentin der Republik Litauen Dalia Grybauskaitė hat sich in Straßburg mit dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes Martin Schultz getroffen und die Ergebnisse der litauischen EU-Ratspräsidentschaft auf der Plenarsitzung des Europäischen Parlamentes präsentiert.

Es ist die Abschlussveranstaltung der litauischen EU-Ratspräsidentschaft. Traditionell stellt der Staatsoberhaupt des Landes, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat, die Hauptprioritäten und später die Ergebnisse der Ratspräsidentschaft den Europaabgeordneten der 28 EU-Länder, die sogar 500 Mio. europäische Bürgerinnen und Bürger direkt vertreten, vor.

Die Präsidentin hat unterstrichen, dass Litauen in sechs Monaten der Ratspräsidentschaft alle Herausforderungen erfolgreich gemeistert und nicht nur alle geplanten Arbeiten durchgeführt sondern sogar mehr als erwartet geleistet hat.

„Ich bin stolz darauf, dass unser Land bewiesen hat, dass wir die Ratspräsidentschaftsaufgaben genauso gut meistern können wie die alten Mitgliedstaaten der EU auch. Die litauische EU-Ratspräsidentschaft war besonders, wir hatten nicht nur eine doppelt so hohe Arbeitsbelastung als es die Norm wäre, sondern mussten auch dem Druck von außen widerstehen. Es freut mich, dass wir sehr zielgerichtet arbeiten, den Versuchungen uns von unserem Weg abzubringen, widerstehen konnten und sogar mehr als geplant geleistet haben“, so die Präsidentin.

Der Präsidentin zufolge wurden die Entscheidungen getroffen, die für das Wirtschaftswachstum und den Wohlstand der Menschen von zentraler Bedeutung sind, die auch der Europäischen Union geholfen haben auf den richtigen Weg zurückzufinden. Jetzt ist es für Europa sehr wichtig, dass die begonnene Arbeit fortgesetzt wird.

Zu den wichtigsten Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft zählen laut Präsidentin die rechtzeitig erzielte Einigung über den EU-Haushalt 2014, der Fortschritt bei der Entwicklung der Bankenunion und der integrierte EU-Energiebinnenmarkt. Während der Ratspräsidentschaft wurde darüber hinaus eine Einigung über die Liste der strategischen Energieprojekte erzielt, auf der auch 6 litauische Projekte stehen. Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit Kanada wurden abgeschlossen, Verhandlungen mit den USA wurden aufgenommen. Das Mandat für die Verhandlungen mit China über Einlagensicherheit wurde erteilt.

Der Präsidentin zufolge handelt es sich dabei um grundsätzliche Entscheidungen, die uns helfen werden, die Folgen der Krise effizient zu überwinden, die ein fortschrittliches Wirtschaftswachstum und die Finanzstabilität der EU gewährleisten, die Arbeitslosigkeit verringern und die Wettbewerbsfähigkeit fördern werden. Deswegen warten die Menschen in Europa auf weitere Schritte der EU, damit diese Vorhaben zielgerichtet umgesetzt werden.

Eine offene EU war eine der wichtigsten Prioritäten der litauischen EU-Ratspräsidentschaft. Das Gipfeltreffen im November in Vilnius hat historische Veränderungen in den Ländern der Östlichen Partnerschaft ausgelöst. Im Zuge des Gipfeltreffens wurden nicht nur EU-Assoziierungsabkommen mit Moldawien und Georgien parafiert sondern auch andere wichtige Abkommen unterzeichnet. Der Gipfel in Vilnius hat auch historische Veränderungen in der Ukraine ausgelöst, die sehr klar gezeigt haben, dass die Menschen in diesem Land sich für eine demokratische, auf europäischen Werten basierende Zukunft entscheiden.
 

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