Der energieninnenmarkt der eu – nicht nur eine wettbewerbsfähige europäische wirtschaft sondern auch günstige preise für die verbraucher

20 September 2013, Erneuert, 22:11 EEST
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autor: eu2013.lt

Bei dem informellen Treffen am 19.-20. September in Vilnius haben die Energieminister der Europäischen Union ihre Meinungen über konkrete Taten und Maßnahmen ausgetauscht, die für die rechtzeitige Errichtung des Energiebinnenmarktes der Europäischen Union und eine stärkere europäische Geschlossenheit bei den Verhandlungen mit den Energiepartnern von außerhalb der EU notwendig sind. Es sind die wesentlichen Fragen, wenn es um die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union geht.

„Sobald ein wettbewerbsfähiger, transparenter und integrierter Energiemarkt aufgebaut ist, werden sowohl private als auch Industrieverbraucher von einem fairen Wettbewerb und niedrigeren Energiepreisen profitieren“, sagte der Vorsitzende der Sitzung, in der über den EU-Energiebinnenmarkt beraten wurde, der litauische Energieminister Jaroslavas Neverovičius.

Die Staatschefs der EU-Mitgliedstaaten hatten sich noch 2011 darauf geeinigt, dass ein gemeinsamer Energiebinnenmarkt bis Ende 2014 errichtet werden muss. Auf dem informellen Treffen haben die Minister sich entschlossen gezeigt, alle Anstrengungen zu unternehmen, damit dieser Markt rechtzeitig geschaffen wird und konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, um einen möglichst großen und schnellen Fortschritt zu ermöglichen.

J. Neverovičius zufolge, müssen noch etliche Herausforderungen gemeistert werden, bis der EU-Energiebinnenmarkt vollständig errichtet werden kann, z.B. die Umsetzung des dritten EU-Energiepaketes in allen EU-Mitgliedstaaten muss noch zu Ende geführt, die Energieinfrastruktur durch die Integration der Energieinseln ausgebaut und den Verbrauchern in den Kleinhandelsmärkten mehr Macht zugesprochen werden.

Das dritte Energiepaket wird bereits umgesetzt. Die EU-Länder haben sich noch einmal dazu verpflichtet, eine operative Durchführung dieses Projektes anzustreben. Der Energieminister hat unterstrichen, dass die Demonopolisierung des Marktes und konkrete konsequente Schritte auf diesem Wege nicht nur den Wettbewerb unter den Energieversorgern sondern auch niedrigere Preise für die Verbraucher sichern lassen würde.

Bald wird ein neuer Schritt auf dem Weg zu einem schnelleren Ausbau der Energieinfrastruktur folgen. Bereits im kommenden Monat soll die Liste der Projekte vom gemeinsamen Interesse angenommen werden. Für diese Energieinfrastruktur-Projekte können auch die Gelder aus dem EU-Haushalt beantragt werden. Dadurch soll die Umsetzung solcher Projekte gewährleistet werden, die ohne die finanzielle Unterstützung der EU unmöglich wären, obwohl sie für den Wettbewerb und die sichere Versorgung mit Energie wichtig sind. Darüber hinaus werden für diese Projekte effiziente Genehmigungsausstellungsverfahren gewährleistet, damit sie deutlich schneller als zuvor umgesetzt werden können.

Auf dem informellen Treffen wurde darüber hinaus viel Aufmerksamkeit der Außendimension der EU-Energiepolitik gewidmet, die mit dem EU-Energiebinnenmarkt eng zusammenhängt. Die Europäische Kommission hat den Delegationen einen Abschlussbericht über den seit 2011 erzielten Fortschritt vorgestellt, nachdem sich die EU-Länder auf konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Außendimension der Energiepolitik verständigt hatten. Nach der Berichtspräsentation fand eine Diskussion statt, auf der die Vertreter der EU-Länder sich für eine stärkere Abstimmung der EU-Handlungen im Bereich Außendimension der Energiepolitik ausgesprochen haben, damit dem Problem der hohen Energiepreise in dem EU-Binnenmarkt auf den Grund gegangen wird.

„Ich bin mir sicher, dass die Herausforderungen, vor denen wir im Bereich Außen-Energiepolitik stehen, und unsere gemeinsamen Ziele, die wir in der und außerhalb der EU verfolgen, auch zur Grundlage einer starken und gemeinsamen Außendimension der EU-Energiepolitik werden können. Ich habe keine Zweifel daran, wenn wir gleiche Regeln befolgen und möglichst oft mit einer Stimme reden, werden wir stabilere und transparentere Beziehungen mit unseren Partnern außerhalb der EU aufbauen können“, betonte J. Neverovičius.

Der Minister hat darüber hinaus hervorgehoben, dass die Bemühungen gleiche Wettbewerbsregeln sowohl den Energieproduzenten in der EU, als auch den Energieproduzenten außerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes anzuwenden, zum fairen gegenseitigen Wettbewerb im EU-Energiebinnenmarkt beitragen werden.

Die Vertreter der EU-Länder haben sich für die Fortsetzung und Verbesserung des Energiegemeinschaftsvertrages ausgesprochen. In seiner Zusammenfassung der Diskussionsergebnisse ließ J. Neverovičius wissen, dass die Energiegemeinschaft bereits zum Ausgangspunkt für die Länder wurde, die sich dem EU-Regulierungssystem anschließen wollen und können und bereit sind, diese wettbewerbsfördernden Prinzipien einzuhalten.

Den Teilnehmern wurden darüber hinaus die Ergebnisse der öffentlichen Konsultationen der Kommission über die 2030 Strategie der Klima- und Energiepolitik vorgestellt.

„Die 2030 Strategie müssen wir nicht nur als eine Herausforderung sehen, sondern auch als eine Möglichkeit die frühere Strategie zu verbessern und aus der eigenen Erfahrung zu lernen. Wenn wir den besten Weg hin zur Kohlenstoffdioxidarmen Wirtschaft finden, dann werden wir auch unsere Wettbewerbsfähigkeit aufrechterhalten und fördern können“, sagte der litauische Energieminister.

Die Einsichten und Meinungen der Teilnehmer werden sich in den Berichterstattungen der litauischen EU-Ratspräsidentschaft widerspiegeln, die im Dezember auf dem Energierat präsentiert werden sollen. Die Diskussionsergebnisse des Treffens werden in den Bericht der Kommission über den Fortschritt bei der Errichtung des EU-Energiebinnenmarktes einfließen.

In den letzten Jahren des wirtschaftlichen Abschwungs konnte man sich noch einmal davon überzeugen, dass die Situation im Energiesektor den Wohlstand der europäischen Bürger und generell die Wettbewerbsfähigkeit des Geschäftssektors stark beeinflusst. J. Neverovičius zufolge ist es nun an der Zeit, die Versprechen, die den Menschen gegenüber vor allem im Hinblick auf eine sichere Energieversorgung zu möglichst niedrigen Preisen gemacht wurden, einzulösen.

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