Auf der informellen ECOFIN-Sitzung: Diskussionen über die Finanzstabilität und das Wirtschaftswachstum Europas

14 September 2013, Erneuert, 14:02 EET
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autor: EU2013

Was wird aus der Bankenunion, welches Modell sollte man für die Kreditierung der kleinen und mittelständigen Unternehmen wählen – mit diesen und weiteren für ganz Europa relevanten Fragen wird sich der EU-Rat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) am 13.-14. September auf einer informellen Sitzung in Vilnius befassen. 

Die informelle ECOFIN-Sitzung in Vilnius wird einer der wichtigsten Akzente der litauischen EU-Ratspräsidentschaft sein. Unser Ziel besteht darin, dass der konstruktive Meinungsaustausch bereits in der nächsten Zukunft zu konkreten Entscheidungen führt. Wir werden darüber diskutieren, wie eine nachhaltige Stabilität der europäischen Finanzen und der Zugang der kleinen und mittelständischen Unternehmen zu Krediten erleichtert werden könnte. Wir werden nach gemeinsamen Antworten suchen, damit wir alle zusammen weiter voranschreiten und ein zuverlässiges, wachsendes und offenes Europa schaffen können“, sagte der litauische Finanzminister Rimantas Šadžius, der Vorsitzende der informellen Sitzung des ECOFIN-Rates.

Am Freitag werden die EU-Finanzminister und Leiter der Zentralbanken bei einem Arbeitsdinner die Gelegenheit haben, zum ersten Mal auf der ECOFIN-Ebene den Einheitlichen Mechanismus zum Umbau der Banken (SRM), eines der Kernelemente der Bankenunion zu besprechen. Litauen, das den EU-Vorsitz innehat, strebt eine Einigung innerhalb des Rates an, damit bis Ende dieses Jahres Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament aufgenommen werden können.   

Später werden die Teilnehmer der ECOFIN-Sitzung über Wege und Möglichkeiten diskutieren, wie der Zugang von kleinen und mittleren Unternehmen zu Krediten gewährleistet werden kann. Die EU-Finanzminister und Leiter der Zentralbanken werden zu diesem Punkt auch die Vorschläge der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB) bezüglich der Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen anhand von innovativen Maßnahmen zur Risikoverteilung besprechen.

Auf der Freitagssitzung soll darüber hinaus die aktuelle wirtschaftliche und finanzielle Lage Europas sowie die wichtigsten Prioritäten im Bereich Strukturreformen, die Ergebnisse des Anfang September stattgefundenen G20-Gipfels und die Vorbereitungen auf die G20-Sitzung der Finanzminister und Leiter der Zentralbanken sowie auf das Jahrestreffen zwischen dem IWF und der Weltbank besprochen werden.

An der Pressekonferenz am Freitag sollen voraussichtlich R.Šadžius, die EU-Kommissare Olli Rehn (zuständig für Wirtschaft und Finanzen und den Euro), Michel Barnier (zuständig für Binnenmarkt und Dienstleistungen), Johannes Hahn (zuständig für regionale Politik) und das Vorstandsmitglied der Europäischen Zentralbank Jörg Asmussen teilnehmen.

Auf der Tagesordnung von Samstag sind zwei Themen vorgesehen: Finanzstabilität und Steuern. Die EU-Finanzminister und Leiter der Zentralbanken werden über die Zukunft des europäischen Finanzsystems diskutieren. Ein Vertreter der Bruegel-Denkfabrik wird dazu eine Rede halten.

Bei den Diskussionen über die Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug werden die ECOFIN-Minister die europäischen und globalen Initiativen bezüglich des einheitlichen automatischen Standards zum Informationsaustausch im Bereich Steuern besprechen. An den Diskussionen wird auch der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Angel Gurria teilnehmen.

An der Pressekonferenz am Samstag werden voraussichtlich R.Šadžius, die EU-Kommissare M. Barnier und Algirdas Šemeta (zuständig für Steuern, Zolle, Statistik, Audit und Steuerhinterziehungsbekämpfung) teilnehmen.

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