Auf der EU-Agenda - ein offener und sicherer Cyberraum

30 Oktober 2013, Erneuert, 13:59 EET
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autor: O. Posaškova

Bei dem Treffen der parlamentarischen Ausschüsse für EU-Angelegenheiten der EU-Mitgliedstaaten und den Mitgliedern des Europäischen Parlamentes – auf der Jubiläumssitzung der COSAC in Vilnius wurde über die Herausforderungen und Aussichten für Cybersicherheit und die Fragen der Unternehmer in diesem Bereich diskutiert.

 

Wie der Abteilungsleiter für die Sicherheitspolitik und Sanktionen des Europäischen Auswärtigen Dienstes Rudolf Peter Roy sagte, haben die Informations- und Kommunikationstechnologien sowie damit zusammenhängende Beschäftigungen in den letzten Jahren über 20 % des Bruttoinlandsproduktwachstums (BIP) der größten Weltwirtschaften betragen.

Die Bedeutung des Internets überschreitet jedoch die Grenzen seines direkten wirtschaftlichen Profits. „Der Cyberraum trägt zur Gestaltung einer besseren Zukunft bei, gewährt Zugang zur Bildung, fördert Meinungsfreiheit, verbindet Menschen auf der ganzen Welt und ermöglicht die Erbringung von Grunddienstleistungen, hilft beim Streben nach Gleichstellung“, so R. P. Roy.

Er ist fest davon überzeugt, dass eine bessere Zukunft nur mit einem offenen, nicht aufgeteilten Cyberraum möglich ist, der von keinem separaten Subjekt überwacht wird, wozu Vertrauen, Zuverlässigkeit und größere Kapazitäten in diesem vom Menschen entwickelten Raum notwendig sind. Die digitale Welt bringt viel Nutzen und ist gleichzeitig sehr verwundbar, es gibt immer mehr Verstöße gegen die Cybersicherheit.

„Die Vorfälle können die Dienstleistungserbringung wie Wasser-, Strom-, Mobilfunkversorgung unterbrechen“, sagt R. P. Roy. Solche Vorfälle können in unterschiedlichen Formen vorkommen – Verbrechen, politisch motivierter Terrorismus, Anschläge, Naturkatastrophen und ungewollte Fehler, deswegen muss die Sicherheit erhöht werden.
Der Abteilungsleiter für die Sicherheitspolitik und Sanktionen des Europäischen Auswärtigen Dienstes hat außerdem zur Kenntnis gegeben, dass die Europäische Kommission die Cybersicherheitsstrategie verabschiedet hat. In der Strategie wird das dringende Bedürfnis betont, die Präventionsmaßnahmen der EU im Bereich Cybersicherheit zu stärken, und wird die Frage gestellt, wie die Mitgliedstaaten ihre Anstrengungen in diesem Bereich realisieren könnten, was die EU-Institutionen und Agenturen unternehmen könnten, um die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen. Darüber hinaus wird die horizontale Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Politikbereichen in Europa angestrebt: die Cyberresistenz muss gestärkt, die Politik des Cyberraumes muss umgesetzt, die Fragen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik müssen angegangen werden. Um eine bessere Sicherheit des Cyberraumes zu gewährleisten könnten die Mitgliedstaaten Cybersicherheitslinien entwickeln, ähnliche sind bereits im Bereich nukleare Energie vorhanden.

Was die Außendimension der Cybersicherheitsstrategie anbelangt, hat der Redner darauf hingewiesen, dass eine der wichtigsten Prioritäten der EU im Hinblick auf die internationale Cybersicherheit die Bewahrung unserer wichtigsten Werte im Cyberraum ist, vor allem die Verankerung des Offenheits- und Freiheitsprinzips.

„Wir werden den Cyberraum wie einen Raum der Freiheit und der Grundrechte pflegen. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass jeder Zugang zum Internet hat. Mehr Internet wird mehr Demokratie weltweit bedeuten. Gleichzeitig muss das Bewusstsein und die Fähigkeiten der Internetnutzer gestärkt sowie die Netzsicherheit und die Einstellung der EU zum Datenschutz und dem Schutz der Privatsphäre stärker ausgelebt werden, es ist wichtig mit allen Akteuren des Cyberraumes zusammenzuarbeiten: mit den interessierten Privatpersonen, Unternehmen, Regierungen und Zivilgesellschaften, ein transparentes und rechenschaftspflichtiges einheitliches Internetmodel muss hier“, so R. P. Roy.
 

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