Arbeitslosigkeit, Armut und soziale Ungleichheit im Fokus des dreigliedriges Sozialgipfels

25 Oktober 2013, Erneuert, 19:54 EET
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Arbeitslosigkeit, Armut und soziale Ungleichheit im Fokus des dreigliedriges Sozialgipfels

Beim vor dem Europäischen Rat abgehaltenen dreigliedrigen Sozialgipfel in Brüssel lag der Fokus auf Diskussionen über geplante Maßnahmen zur Stärkung der sozialen Dimension der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU), der Koordinierung von Beschäftigungs- und Sozialpolitik sowie der Integration der Sozialpartner in der EU auf nationaler Ebene. 

Auf dem Treffen unterstrich die Ministerin für Sozialschutz und Arbeit Algimanta Pabedinskienė, dass auf dem in Kürze beginnenden EU-Gipfel die Fragen zur Stärkung der sozialen Dimension in der EWWU entschieden werden. „Bis zum jetzigen Zeitpunkt befand sich die Debatte noch in der Phase, in der sowohl die Mitgliedstaaten als auch andere betroffene Parteien, Sozialpartner eingeschlossen, die Möglichkeit hatten ihre Ansicht zu äußern, wie die soziale Dimension gestärkt werden kann: bessere Kontrolle und Überwachung von Beschäftigung und sozialen Aspekten, Koordinierung von Beschäftigungs- und Sozialpolitik, außerdem ist die soziale Dimension ohne einen angemessenen sozialen Dialog undenkbar“, sagte Ministerin A. Pabedinskienė.

Nach den Worten der Ministerin war dieser Gipfel eine hervorragende Gelegenheit für die Sozialpartner, ihre Meinung über die Stärkung der sozialen Dimension der EWWU, vor allem in Hinblick auf ihre Rolle im Abstimmungsprozess der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik zu äußern.

Die Europäische Kommission veröffentlichte vor kurzem eine Mitteilung, in der die Anwendung des besonderen Scoreboards der wichtigsten Beschäftigungs- und Sozialindikatoren für bessere Überwachung der sozialen Prozesse angeboten wurde.

Dieses Angebot fand eine große Zustimmung im Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz am 15. Oktober in Luxemburg.

Beim Gipfel führten die Präsidentin der Republik Litauen Dalia Grybauskaitė als Staatsoberhaupt des derzeit präsidierenden Mitgliedstaates, der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel den gemeinsamen Vorsitz.

Ausführlichere Informationen:

• Der dreigliedrige Sozialgipfel ist ein Forum, das den Dialog zwischen den Präsidenten der EU-Institutionen und den europäischen Sozialpartnern der obersten Führungsebene ermöglichen soll.

• Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 richten die Teilnehmer des dreigliedrigen Sozialgipfels ein Hauptaugenmerk auf Fragen, die auf dem Europäischen Rat diskutiert werden.

• Bei der sozialen Dimension der EWWU handelt es sich um verschiedene politische Maßnahmen mithilfe derer gewährleistet werden soll, dass wirtschaftlicher Nutzen mit sozialer Gerechtigkeit verbunden ist. Zum Beispiel Vereinbarkeit von Arbeits- und Familienleben, die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungseinrichtungen, Übernahme von Ehrenämtern oder die Entscheidung für "aktives Altern".

• Die Koordinierung der Sozialpolitik hilft den Ländern Best-Practice-Beispiele auszutauschen, Reformen zu fördern und Effizienz im Bereich der Sozialpolitik zu erreichen. Das Sozialsystem bietet Menschen die Möglichkeit und das Recht an wirtschaftlichen Tätigkeiten teilzuhaben und soziale Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.
 

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