Am Vorabend des Gipfeltreffens in Vilnius wird im litauischen Parlament über die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union und die Lehren der Demokratie einer Übergangsphase diskutiert

27 November 2013, Erneuert, 10:36 EEST
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Am 27.-28. November 2013 wird im litauischen Parlament die letzte parlamentarische Veranstaltung der litauischen EU-Ratspräsidentschaft – das Treffen der Ausschussleiter für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlamentes und des parlamentarischen Demokratieforums „Parlamente für Demokratie: auf dem Weg zu einer ehrgeizigeren globalen Zusammenarbeit“ stattfinden. An der Veranstaltung werden die parlamentarischen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten, der EU-Beitrittskandidaten, eine Delegation des Europäischen Parlamentes, Vertreter der Länder der Östlichen Partnerschaft der EU, Delegierte des parlamentarischen Demokratieforums teilnehmen. Im Mittelpunkt des Treffens wird die Östliche Partnerschaft am Vorabend des Gipfeltreffens in Vilnius und die Lehren der Demokratie einer Übergangsphase stehen.

Die Teilnehmer der Veranstaltung werden von dem Vorsitzenden des parlamentarischen Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten Prof. Benediktas Juodka, dem Präsidenten des parlamentarischen Demokratieforums Emanuelis Zingeris, dem Vizepräsidenten des Parlamentes Petras Auštrevičius begrüßt.

An der ersten Sitzung werden folgende Themen an der Tagesordnung stehen: „Die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union: am Vorabend des Gipfeltreffens in Vilnius“, „Die Position der Länder der Östlichen Partnerschaft der EU“ und „Die Richtung der Ukraine“. Die Reden werden halten: der litauische Außenminister Linas Linkevičius, der Präsident des moldawischen Parlamentes Igor Corman, der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlamentes Elmar Brok. An der Sitzung werden der Vertreter der Überwachungsmission in der Ukraine, der ehemalige Präsident des Europäischen Parlamentes Pat Cox und die Vorsitzende der parlamentarischen Ausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten Moldawiens, Georgiens, Armeniens, der Ukraine das Wort ergreifen.

An der zweiten Sitzung werden sich die Teilnehmer des Treffens über die Demokratien in einer Übergangsphase und die gezogenen Lehren austauschen. Politiker und bekannte Akteure der Zivilgesellschaften aus der ganzen Welt werden über die Demokratieentwicklung, Probleme, mit denen die Länder in einer Übergangsphase auf dem Weg der demokratischen Reformen stoßen, beraten. In diesem Teil der Veranstaltung werden der Präsident des Repräsentantenhauses von Marokko Karim Ghellab, der Präsident des Obersten Rates der Republik Litauen, Mitglied des Europäischen Parlamentes Prof. Vytautas Landsbergis, Abgeordnete des litauischen Parlamentes, die Vorsitzende der parlamentarischen Frauengruppe, die Koordinatorin des COSAC-Frauenforums Frau Prof. Marija Aušrinė Pavilionienė ihre Reden halten.

An den Diskussionen werden voraussichtlich der Oppositionsvertreter Weißrusslands, der Vorsitzende der Gemeinsamen Bürgerpartei Weißrusslands Anatoliy Liabedzka, das Mitglied der obersten Rada der Ukraine, der ehemalige ukrainische Außenminister Borys Tarasyuk und andere teilnehmen.

Am 28. November, am Donnerstag, wird um 13:10 Uhr die Pressekonferenz der Teilnehmer des Treffens stattfinden (der Pressekonferenzsaal des litauischen Parlamentes, II r.). Die Pressekonferenz wird von dem Sender LRT live übertragen.

Sowohl die erste als auch die zweite Sitzung des Treffens „Parlamente für Demokratie: auf dem Weg zu einer ehrgeizigeren globalen Zusammenarbeit“ werden von dem Kultursender von LRT TV-Programm „Seimas-live“, auf der Internetseite von Seimas und auf der Internetseite der litauischen EU-Ratspräsidentschaft live übertragen.

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