Programm und Schwerpunkte

06 August 2013, Erneuert 14:56 EEST
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autor: PantherMedia/Scanpix

Für ein glaubwürdiges, wachsendes und offenes Europa

In der zweiten Jahreshälfte 2013 wird Litauen zum ersten Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (im Folgenden EU) übernehmen. Es ist eine große Verantwortung für Litauen und seinen öffentlichen Dienst, aber auch eine Gelegenheit, unser Land zu präsentieren, unsere Beziehungen mit Europa zu stärken und zum allgemeinen Wohlbefinden der europäischen Bürger beizutragen.

Litauen wird seine Anstrengungen auf die Verstärkung der EU-Fähigkeiten für eine angemessene Reaktion auf die wirtschaftlichen, finanziellen, sozialen und energiepolitischen Herausforderungen konzentrieren. In diesem Zusammenhang wird man sich zuerst darum bemühen, den vereinbarten Verpflichtungen gegenüber den EU-Bürgern nachzukommen. Der Schwerpunkt wird auf die weitere Stärkung der finanziellen Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit sowie auf die Verwirklichung der Wachstumsziele gelegt. Eine tiefere Integration der EU und Stärkung des Binnenmarktes, einschließlich des Energiebereichs, wird neue Möglichkeiten zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bringen, vor allem unter Jugendlichen, und zudem das europäische Wirtschafts- und Sozialmodell stärken. Die Offenheit der EU für neue Mitglieder, Nachbarn und Handelspartner wird nicht nur die Wirtschaft der EU voranbringen, sondern auch die Ziele der EU bekräftigen – die Entwicklung eines wohlhabenden, friedlichen, demokratischen, freien und offenen Europas.

Im Zuge seines Vorsitzes wird Litauen unparteiisch und ehrlich mit den EU-Mitgliedstaaten und Institutionen zusammenarbeiten. Aktiver Dialog und enge Partnerschaft mit dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission ist eine Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung der Präsidentschaftsagenda. Litauen hat die Wirtschafts- und Finanzkrise überwältigt und wird während des Vorsitzes im Europäischen Rat den gleichen Prinzipien der Effizienz und Ergebnisorientierung folgen. Bei der Sicherstellung der Kontinuität der EU-Agenda, wird Litauen auf der Grundlage des 18-Monatsprogramms der Troika aktiv mit den Troika-Partnern (Irland und Griechenland) zusammenarbeiten.

Litauen wird während der Präsidentschaft folgende Zielsetzungen haben:

  • Glaubwürdiges Europa (engl. Credible Europe) mit einem stabilen Finanzsektor und öffentlichen Finanzen, einer effektiven, wachstumsorientierten wirtschaftlichen EU-Ordnungspolitik sowie einem größeren sozialen Zusammenhalt
  • Wachsendes Europa (engl. Growing Europe) durch höhere Investitionen in Forschung und technologische Entwicklung, eine tiefere Integration des Binnenmarktes, mehr Beschäftigungsmöglichkeiten und nachhaltigen Sozialschutz,
  • Offenes Europa (engl. Open Europe), das in der Lage ist, sich effektiv globalen Herausforderungen zu stellen, das die demokratischen Werte verbreitet, eine sichere Umwelt schafft und aktiv die Rechte der EU-Bürger verteidigt.

Programm des litauischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union (PDF)

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